Frage an Ole Thorben Buschhüter von Thomas P. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Pahl,

das Thema Meiendorfer Straße beschäftigt meine Meiendorfer Kollegen und mich bereits seit längerer Zeit. Wir teilen Ihre Sorge wegen der Raserei und dem Unfallgeschehen im Meiendorfer Weg. Bereits im November 2008 hatte ich deshalb den Senat zur "Unfall- und Geschwindigkeitslage im Meiendorfer Weg" befragt, mit erschreckendem Ergebnis: Bei drei Messungen wurden stark überhöhte Geschwindigkeiten festgestellt, teilweise wurde hier an Werktagen tagsüber bis zu 100 km/h schnell gefahren. Daneben hat auch die Zahl der Unfälle stark zugenommen, 2007 und 2008 gab es im Meiendorfer Weg mehr als doppelt so viele Unfälle wie in den Vorjahren.

Aufbauend auf den Ergebnissen dieser Anfrage hat die Bezirksversammlung Wandsbek in ihrer Sitzung am 22. Januar 2009 einstimmig einen Beschluss gefasst, in dem u.a. gefordert wird, den ohnehin vorgesehenen Umbau des Knotenpunkts Meiendorfer Weg/Ringstraße zu einem Kreisverkehr vorzuziehen und in Höhe der Einmündung der Leharstraße eine Querungshilfe für Fußgänger einzubauen. Beide Maßnahme sollen dazu dienen, das tatsächliche Geschwindigkeitsniveau auf das zulässige Maß zu beschränken und so, aber auch durch die baulichen Maßnahmen selbst, die Querung des Meiendorfer Wegs an diesen Stellen insbesondere für Schulkinder sicherer zu gestalten.

Im Zuge dieses Beschlusses hat sich die Unfallkommission der Polizei mit dem Meiendorfer Weg befasst und ist zu dem Ergebnis gekommen, dass aus ihrer Sicht kein Handlungsbedarf vorliege. Eine Unfallhäufung mit besonderer Gefährdung von Fußgängern könne sie nicht erkennen, weshalb sie den Bau der Querungshilfe mit Mitteln aus dem Haushaltstitel „Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit“ ablehne.

Dies bedeutet aber nicht, dass die Querungshilfe grundsätzlich nicht gebaut werden darf. Wenn das Bezirksamt als für die Straße zuständige Behörde eigene Haushaltsmittel dafür einsetzt, so spricht nichts dagegen. Vor diesem Hintergrund hat die Bezirksversammlung in ihrer Sitzung am 1. Oktober 2009 ihre Forderung nach dem Kreisverkehr am Knotenpunkt Meiendorfer Weg/Ringstraße und nach einer Querungshilfe in Höhe Leharstraße bekräftigt. Eine Reaktion seitens des Bezirksamts liegt hierzu noch nicht vor.

Unabhängig davon hat das Bezirksamt Wandsbek am 16. November 2009 seine Prioritätenliste für den Bau neuer Kreisverkehre fortgeschrieben und führt die Maßnahme Meiendorfer Weg/Ringstraße darin nun in der ersten von drei Prioritätsstufen. Insgesamt umfasst die Liste 24 Maßnahmen, darunter sechs in der ersten Prioritätsstufe, wobei zwei davon bereits im Bau sind. Auch wenn die Maßnahme nun erfreulicherweise weit oben auf der Liste steht, ist vom Bezirksamt gleichwohl noch keine zeitliche Perspektive genannt worden, wann denn der Kreisverkehr tatsächlich gebaut werden kann.

Ich bedaure sehr, dass trotz der vorliegenden Fakten und der einstimmigen Beschlüsse der Bezirksversammlung bislang nichts passiert ist, weil die Hamburger Verwaltung die Dringlichkeit offenbar anders einschätzt, als Sie und ich. Es war richtig, dass Sie Ihre Fragen zunächst an die CDU-Kollegen Schira und Warnholz gerichtet haben. Als Vertreter der Regierungspartei tragen sie mit die Verantwortung für das Verwaltungshandeln in unserer Stadt. Als Abgeordneter der Opposition kann ich nur immer wieder auf Missstände aufmerksam machen und Taten einfordern. In diesem Sinne werde ich in Kürze erneut den Senat zur "Unfall- und Geschwindigkeitslage im Meiendorfer Weg" befragen, nicht zuletzt vor dem Hintergrund der von Ihnen erwähnten Unfälle am 4. November 2009 und 28. Dezember 2009. Ich hoffe, damit auch meine Kollegen in der Bezirksversammlung bei ihren weiteren Bemühungen argumentativ unterstützen zu können.

Mit freundlichen Grüßen

Ole Thorben Buschhüter