Sehr geehrter Herr Rosentreter,
sehr geehrter Herr Schümann,
da Ihre Fragen auf Abgeordnetenwatch den gleichen Themenbereich ansprechen, erlaube ich mir, Ihnen gemeinsam zu antworten.
(...) Im Koalitionsvertrag ist hierzu ausdrücklich die Umsetzung der Radverkehrsstrategie vereinbart worden . (...) Dafür wurden im Hamburger Haushalt für die Jahre 2009 und 2010 etwa 19 Millionen Euro eingestellt, allein für den Ausbau des Radverkehrs ca. (...)
(...) Die LINKE streitet für bessere Fahrradwege und den Ausbau der Velorouten in Hamburg. (...) DIE LINKE und der ADFC fordern deshalb den konsequenten und zügigen Ausbau von Radwegen auf der Straße, damit FahrradfahrerInnen schneller und sicherer in Hamburg vorankommen. (...)
(...) Eine besondere Gefährlichkeit der Geh- und Radwegführung kann aber nicht erkannt werden, da allgemeine verkehrsrechtliche Grundsätze wie das Rechtsfahrgebot und das Gebot der Gegenseitigen Rücksichtnahme auch für Radfahrer auf einem Radweg gelten. (...)
(...) Sie haben Ihre Frage an mehrere Abgeordnete unserer Fraktion gesandt. Unsere Meinungen hierzu unterscheiden sich allerdings nicht wesentlich, daher füge ich Ihnen nachstehend die Antwort meiner Kollegin aus dem Verkehrsressort, Frau Martina Gregersen bei. (...)
(...) Dieses Geld wird dazu verwendet um bestehende Fahrradwege zu verbessern und neue Radwege und Trassen anzulegen. Vornehmlich soll es zu einer Verlagerung des Radverkehrs auf die Straße erfolgen. Die Planungsprozesse laufen. (...)