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Horst Becker
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Frage von Stephan S. •

Frage an Horst Becker von Stephan S. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Becker,

laut Strassenverkehrsordnung haben Radfahrer die Fahrbahn zu benutzen, wenn kein Radweg vorhanden ist. Aber wie kann es sein, dass zur Zeit die Radfahrer gezwungen werden, sich morgens und abends im Dunkeln in den Berufsverkehr auf den Hauptstrassen einzuordnen und im Sommer würden sie genau dafür bestraft werden, weil es als Ordnungswidrigkeit eingestuft wird? Und das nur, weil es die Stadt Hamburg sich auch in diesem Winter nicht nehmen lässt, eine ausgeprägte Radfahrerfeindlichkeit zu demonstrieren und auf eine Räumung der Radwege großzügig verzichtet.

Entgegen der Beteuerung der zuständigen Behörden und Politiker wird in Hamburg nicht das Radfahren gefördert, sondern das schlechte Verhältnis der Radfahrer zu den zuständigen Behörden und den Politikern dieser Stadt.

Mit freundlichen Grüßen

Stephan Schümann

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Schürmann,

die andauernde Extremwetterlage ist von den Räumdiensten nicht ausreichend und flächendeckend beherrschbar. Autostraßen sind hiervon betroffen, Fuß- und Radwege in noch größerem Ausmaß. Diese besonderen Umstände als gezielte "Radfahrerfeindlichkeit" zu bezeichnen geht an den Tatsachen vorbei. Wir alle sind momentan u.U. gezwungen, bei der Wahl unserer Verkehrsmittel zuweilen umzudisponieren.

Wer als Radfahrer nicht die Fahrbahn oder Geh- bzw. Radwege benutzen mag, sollte m.E. zur Zeit besser den Öffentlichen Nahverkehr wählen bzw. zu Fuß gehen. Viele Autofahrer nutzen derzeit auch lieber Busse und Bahnen. Die meisten Sorgen muss man aber wohl sich um jene Menschen machen, die nur mit Hilfsmitteln gehen können, für sie ist die Situation wirklich schwierig.

Entgegen Ihrer Einschätzung wird das Radfahren in Hamburg in dieser Legislaturperiode stärker gefördert als wohl je vorher. Im Koalitionsvertrag ist hierzu ausdrücklich die Umsetzung der Radverkehrsstrategie vereinbart worden .
Dafür wurden im Hamburger Haushalt für die Jahre 2009 und 2010 etwa 19 Millionen Euro eingestellt, allein für den Ausbau des Radverkehrs ca. 12 Mio Euro. Dieses Geld wird dazu verwendet, bestehende Fahrradwege zu verbessern und neue Radwege und Trassen anzulegen. Vornehmlich soll eine Verlagerung des Radverkehrs auf die Straße erfolgen. Die Planungsprozesse laufen. Derzeit lässt der Senat auf 150 Straßen diese Verlagerungsmöglichkeiten untersuchen. Nach und nach wird dieses umgesetzt. Und auch bei allen Grundinstandsetzungen an Straßen wird gleichzeitig der Radverkehr mit einbezogen und optimiert. Wir wünschen uns wie Sie wohl auch, dass die Umsetzungen dieser Pläne möglichst bald und an vielen Stellen in der Stadt sichtbar und nutzbar werden.

Mit freundlichen Grüßen
Horst Becker