Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 01.09.2010

(...) Die Abgabenlast für deutsche Autofahrer ist bereits vergleichsweise hoch. Eine weitere Verteuerung der individuellen Mobilität durch eine Pkw-Maut ist, auch mit Rücksicht auf die Bewohner ländlicher Regionen, in der deutschen Öffentlichkeit strittig. Die Koalitionspartner haben hier aus vielerlei Gründen einen grundsätzlichen Ansatz gewählt. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 13.10.2010

(...) Ich gehe davon aus, dass Sie damit erkennen, dass sehr viel für Kundenrechte bei Verspätungen der Bahn getan wurde. Mir liegt sehr am Herzen, dass die Deutsche Bahn AG mehr Kundenfreundlichkeit zeigt und die Züge pünktlich und sicher mit den Fahrgästen ihr Ziel erreichen. (...)

Frage von Reinhold B. • 29.07.2010
Portrait von Horst Meierhofer
Antwort von Horst Meierhofer
FDP
• 15.10.2010

(...) Meiner Auffassung nach sollte es zudem nicht das Bestreben der Politik sein, einzelne Verkehrsträger zu belasten und so allokative Verzerrungen möglicherweise noch zu verstärken. Vielmehr sollten wir bemüht sein, Monopolstrukturen abzubauen und Kostentransparenz zu wahren. Zu dieser Kostentransparenz gehört zum einen, dass der Schienenverkehr jährlich mit rund drei Milliarden EUR an Steuergeldern subventioniert wird. (...)

Portrait von Marco Bülow
Antwort von Marco Bülow
Die PARTEI
• 02.08.2010

(...) Nun zu Ihrer Frage: Tatsächlich bin ich kein Experte für Verkehrspolitik und mit den Details des zum Thema S21 und NBS nicht vertraut. Nichts desto trotz habe auch ich aus den Medien erfahren, dass das Projekt S21 sehrProjekt S21r werden soll als ursprünglich geplant und, dass es nun von verschiedenen Seiten die Forderung nach einem Moratorium und einem Baustopp gibt. Da ich die Diskussionen jedoch nicht im Detail kenne, kann ich momentan nicht beurteilen, wie die Chancen für ein solches Moratorium im Bundestag stehen. (...)

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