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Frage von Martin S. •

Frage an Marco Bülow von Martin S. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Bülow,

interessiert habe ich im gerade beendeten Urlaub Ihr Buch "Wir Abnicker" gelesen. Da ich in N-Friesland im Bereich des geplanten CO²-Endlagers war, waren zudem die ausführlichen Bezüge hierzu interessant. Eben, dass hauptsächlich Macht- und Verbandspolitik und nicht sachliche Argumente zu Entscheidungen in unseren Parlamenten führen. Zuhause in Stuttgart gibt es seit Anfang dieser Woche im Bereich der Verkehrspolitik wesentliche Neuerungen bei den hier anlaufenden Projekten "Stuttgart 21" (S21) und "Neubaustrecke Wendlingen Ulm" (NBS).

Bahnchef Grube und MP Mappus haben gestern auf einer gemeinsamen PK bekannt gegeben, dass die geplante NBS sich um 40 Prozent verteuert. Statt bisher kalkulierten 2,025 Mrd.€ kostet die Strecke nun 2,89 Mrd.€. Laut Finanzierungsvereinbarung (04/09) muss der Bund, der die Neubaustrecke bereits mit 925 Mio.€ bezuschusst, allein für die gestern genannten Mehrkosten in Höhe von 856 Mio.€ aufkommen. Ebenfalls in der Plicht ist der Bund bei weiteren Mehrkosten. Bei der geologisch vergleichbaren Neubaustrecke Nürnberg-Ingolstadt kostete jeder Tunnel-m³ etwa 840 Euro (Preisstand 06). Allein für die von der DB veranschlagten 4,946 Mio.m³ Tunnel bei der NBS müssten demnach über 4 Mrd.€ an Baukosten anfallen. Das bedeutet der Bund hat weitere Milliardenberträge nachzufinanzieren. Unbestritten - auch unter den Projekt-Befürwortern - ist, dass das bereits begonnene S21 ohne die NBS keinen Sinn macht. Auch zu S21 selbst gibt es ein vernichtendes techn. Gutachten (vom IM Ba-WÜ selbst 08 in Auftrag gegeben). Hintergründe: http://www.kopfbahnhof-21.de/index.php?id=534 .

Sie sind weder Verkehrsexperte noch haben mit Stuttgart allzu viel am Hut. Dennoch würde mich von Ihnen als "Kenner der Berliner Fraktions-Verhältnisse" interessieren, wie Sie im Bundestag die Chancen eines dringend notwendigen Moratoriums zu S21 einschätzen.

Mit freundlichen Grüßen und schon vorab besten Dank für Ihre Antwort,

Martin Schubert, Stuttgart

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Antwort von
Die PARTEI

Sehr geehrter Herr Schubert,

zunächst vielen Dank für Ihre Anfrage vom 28. Juli 2010 und Ihre netten Worte zu meinem Buch. Es freut mich, dass sie es mit Interesse gelesen haben.

Nun zu Ihrer Frage: Tatsächlich bin ich kein Experte für Verkehrspolitik und mit den Details des zum Thema S21 und NBS nicht vertraut. Nichts desto trotz habe auch ich aus den Medien erfahren, dass das Projekt S21 sehr viel teurer werden soll als ursprünglich geplant und, dass es nun von verschiedenen Seiten die Forderung nach einem Moratorium und einem Baustopp gibt. Da ich die Diskussionen jedoch nicht im Detail kenne, kann ich momentan nicht beurteilen, wie die Chancen für ein solches Moratorium im Bundestag stehen.

Ich denke aber, dass uns das Thema S21 nach der parlamentarischen Sommerpause bestimmt noch beschäftigen wird.

Mit freundlichen Grüßen

Marco Bülow