Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Carl-Heinz G. • 10.10.2010
Antwort von Valerie Wilms Bündnis 90/Die Grünen • 21.10.2010 (...) nach meinen Informationen wird der Elbtunnel nach der Sanierung über acht Spuren verfügen, wodurch dies kein Grund für Staus sein dürfte. Darüber hinaus finde ich moderne Verkehrsleitsysteme sinnvoll, mit denen man etwa, wie nach Richtung Norden, den Standstreifen zeitweilig frei geben kann, um einer Staubildung vorzubeugen. (...)
Frage von Erich M. • 10.10.2010
Antwort von Stefan Scheffold CDU • 14.10.2010 (...) Ich habe mich in der von Ihnen angesprochenen Frage redlich bemüht, Verbesserungen zu erreichen. (...) Ebenso hatte ich ständigen Kontakt zu Bürgermeister Bläse. (...)
Frage von Gerhard R. • 08.10.2010
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 01.11.2010 (...) Diese verbale Darstellung ist in dieser Form nicht zutreffend. Erläuterungen über das Funktionieren des European Train Control System (ETCS) mit Hilfe einer Mailantwort würden zu umfangreich. Deshalb möchte ich auf einschlägige Fachliteratur oder Veröffentlichungen im Internet verweisen. (...)
Frage von Peter K. • 08.10.2010
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 12.10.2010 (...) Sicherheitsvorschriften als Formalkram abzutun ist für mich weder bei den Atomkraftwerken noch bei der Bahn opportun. Ich werde mich auch weiterhin bei meinen regelmäßigen Kontakten mit der DB AG, dem Eisenbahnbundesamt und dem Bundesverkehrsministerium dafür einsetzen, dass der Eisenbahnlärm in Bonn weiter gemindert wird und die Schienenübergänge so optimiert werden, dass es für alle Verkehrsteilnehmer akzeptabel ist. Und ich werde auch weiter auf die Optimierung der Schrankenöffnungszeiten drängen, da dürfen Sie ganz unbesorgt sein. (...)
Frage von Winfried B. • 08.10.2010
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 05.11.2010 (...) Das BMVBS hat mit den Arbeiten für eine neue Grundkonzeption der Bundesverkehrswegeplanung (BVWP) bereits begonnen. Dabei wird die BVWP-Bewertungsmethodik einer umfassenden Überprüfung unterzogen. (...)
Frage von Klaus-Peter S. • 07.10.2010
Antwort von Christiane Blömeke Bündnis 90/Die Grünen • 16.10.2010 (...) Es kommt also nicht von ungefähr, dass bereits viele Großstädte eine moderne Stadtbahn haben. Aus meiner Sicht sind die Argumente für die Einführung der Stadtbahn so überzeugend, dass ich - gemeinsam mit meiner grünen Fraktion- eine Einstellung der Stadtbahnplanungen für falsch halte. Die Stadtbahn ist für mich das optimale Verkehrsmittel der Zukunft und ich halte es für wichtig auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten Innovationen zuzulassen und sich nicht nur auf das Stopfen von Löchern (sei es nun Haushaltslöcher oder Straßenlöcher) zu beschränken. (...)