Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anton Hofreiter
Antwort von Anton Hofreiter
Bündnis 90/Die Grünen
• 10.05.2011

(...) die Barrierefreiheit der S-Bahnhöfe im MVV-Gebiet ist ein altes Leid. Ich erinnere mich an die Anfangszeit meines politischen Engagements vor über 25 Jahren, schon damals haben wir Unterschriften gesammelt für den barrierefreien Ausbau einzelner S-Bahnhöfe im Landkreis München. Zuständig ist die grundsätzlich die Bahn, die Bahnhöfe und Bahnsteige sind ihr Eigentum. (...)

Portrait von Florian Hahn
Antwort von Florian Hahn
CSU
• 12.11.2010

(...) Ein barrierefreier Ausbau des Bahnhofs ist losgelöst von diesen Entscheidungen nicht sinnvoll. Dafür sind das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (für die ABS 38) sowie das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie (für den Erdinger Ringschluss) verantwortlich. (...)

Portrait von Marco Bülow
Antwort von Marco Bülow
Die PARTEI
• 24.11.2010

(...) Ähnliches gilt für Mexiko. Dort haben Buslinien einem gut ausgebauten Schienennetz massiv geschadet. Es wäre problematisch, ein bundesweites Schienennetz mit viel Steuergeld auszubauen und Instand zu halten, um es dann durch andere Verkehrsträger zu schwächen. (...)

Portrait von Erich Georg Fritz
Antwort von Erich Georg Fritz
CDU
• 10.11.2010

(...) Union und FDP haben in der Koalitionsvereinbarung beschlossen, das 12. Personenbeförderungsgesetz zu novellieren. Dabei bekennt sich die Koalition zum öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) als unverzichtbarem Bestandteil der Daseinsvorsorge. (...)

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