Frage an Florian Hahn von Maxi C. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Hahn,
Feldkirchen beheimatet EU-Zentralen multinationaler Unternehmen.
Doch der S-Bahnhof ist baufällig.
Wann erhalten wir endlich in Feldkirchen eine akzeptable S-Bahnhoflösung, welche auch Müttern mit Kinderwagen und Behinderten im Rollstuhl die Nutzung des MVG ermöglicht.
Mit freundlichen Grüßen
M. Carlo
Sehr geehrter Herr Carlo,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 4. November 2010. Der barrierefreie Um- und Ausbau des Bahnhofs Feldkirchen, welcher von Zügen S-Bahn München bedient wird, hängt von den Entscheidungen zu den Bauprojekten "Erdinger Ringschluss" sowie "Ausbaustrecke 38" ab.
Ein barrierefreier Ausbau des Bahnhofs ist losgelöst von diesen Entscheidungen nicht sinnvoll. Dafür sind das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (für die ABS 38) sowie das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie (für den Erdinger Ringschluss) verantwortlich. Gerne bin ich bereit Ihr berechtigtes Anliegen an das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung weiterzugeben. Sollten Sie daran Interesse haben, bitte ich Sie, mir Ihre persönliche Emailadresse auf florian.hahn@bundestag.de zukommen zu lassen.
Mit freundlichen Grüßen
Florian Hahn MdB
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FCAS ist ein wichtiges und wegweisendes deutsch-französisches Vorhaben. Damit wird sichergestellt, dass wir Schlüsseltechnologien in Europa halten, die Verteidigungsfähigkeit durch technologische Übergelegenheit sichern und Arbeitsplätze und Wertschöpfung in den beteiligten Ländern erhalten bleiben.
Für die Einbeziehung von Frauen bei der Wehrpflicht bedarf es einer Änderung des Grundgesetzes mit zweidrittel Mehrheit. Diese Mehrheit sehe ich bei den derzeitigen politischen Mehrheiten nicht – Teile der Ampelfraktionen haben sich komplett gegen eine Reaktivierung der Wehrpflicht oder Einbeziehung von Frauen ausgesprochen.
Auch wenn ich zu Details keine Auskunft geben darf, so sind den Ausschusssitzungen keine Argumente vorgetragen worden, die meine Meinung geändert haben.
Natürlich gilt: Keine Zusammenarbeit mit der AfD. Die Brandmauer besteht!