Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Stracke
Antwort von Stephan Stracke
CSU
• 05.07.2013

(...) Das Zeichen 277 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) ordnet ein Überholverbot für Kraftfahrzeuge mit einer zulässigen Gesamtmasse über 3,5t, einschließlich ihrer Anhänger, und von Zugmaschinen, ausgenommen Personenkraftwagen und Kraftomnibusse an. Bund und Länder stehen einer Herausnahme von Wohnmobilen mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 3,5t bis 7,5t (so genannte schwere Wohnmobile) aus diesem Regelungsgehalt aufgeschlossen gegenüber. (...)

Portrait von Jens Kerstan
Antwort von Jens Kerstan
Bündnis 90/Die Grünen
• 14.01.2011

(...) Zu Jahresbeginn wurden die Fahrpreise angehoben. Das war leider notwendig, da auch die Löhne der zahlreichen HVV-Mitarbeiter sowie die Diesel - und Strompreise erheblich gestiegen sind und wir das Angebot des HVV ausgebaut haben. (...)

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