Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus S. • 07.02.2011
Antwort von Michael Hanne FDP • 08.02.2011 (...) Wir werden auf die passende politische Konstellation rechts und links des Rheines warten müssen, und dann muß auch noch Geld für den Bau da sein. Unsere Landesregierung hat am Nürburgring finanzielle Mittel verpulvert, mit denen man drei Brücken hätte bauen können. Ich darf nicht darüber nachdenken. (...)
Frage von Sebastian P. • 07.02.2011
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 24.03.2011 (...) Verfügen Motorräder nicht Motorräderntsprechenden Reifen, dürfen sie bei den genannten Wetterverhältnissen nicht fahren, da ansonsten eine sichere Teilnahme am Straßenverkehr nicht mehr möglich ist. Nichts anders gilt für Pkw, Lkw und Busse. (...)
Frage von Georg W. • 07.02.2011
Antwort von Anne Alter PIRATEN • 08.02.2011 (...) Für uns ist der Aspekt der bedingungslosen gesellschaftlichen Teilhabe sehr wichtig, und den würde man durch eine kostenfreie Nutzung des HVV unterstützen. Diese würde auch dazu beitragen, mehr Menschen zum Umsteigen auf öffentliche Verkehrsmittel zu bewegen. (...)
Frage von Walter J. • 07.02.2011
Antwort von Alexander Grupe Die PARTEI • 08.02.2011 (...) So kann zum Beispiel unser Noch-Bürgermeister Ahlhaus gerne die 1 Million Euro zurückzahlen, für die er seine Stadtvilla jetzt noch zu einer mittelschweren Festung ausbauen lässt. Der hat für unserem Fernsehturm sowieso nichts übrig, weil es in seinem Heidelberg (wo er wieder hingehört) nur einen mickrigen 80-Meter-Stängel gibt! (...)
Frage von Phil S. • 07.02.2011
Antwort von Werner Simmling FDP • 28.02.2011 (...) vielen Dank für Ihre Frage und das Interesse am Thema Wechselkennzeichen. Die FDP-Bundestagsfraktion befürwortet die Einführung von Wechselkennzeichen. Unser Ziel ist es, die für die Einführung von Wechselkennzeichen erforderlichen rechtlichen Änderungen abzuklären, so dass im Laufe des Jahres 2011 die ersten Wechselkennzeichen ausgegeben werden können. (...)
Frage von Heike V. • 07.02.2011
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann Bündnis 90/Die Grünen