Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Annette R. • 13.02.2011
Antwort von Frank Schmidtsdorff Bündnis 90/Die Grünen • 14.02.2011 (...) Auch in dieser Variante wird es wesentlich wirtschaftlicher sein als jedes U-Bahn Projekt, diese wird allerdings ein Stück weniger effizient, da nicht alle potenziellen Fahrgastströme aufgenommen werden und, so habe ich mir sagen lassen, baulich neue Anforderungen stellt. Die Effizienz der Stadtbahn ergibt sich aber in jeder Rechnung erst aus der Gesamtschau - die erste Route ist in jedem Fall teurer, weil sie auch die Kosten für den Betriebshof enthält, die sich in einer vernünftigen wirtschaftlichen Betrachtung natürlich auf die Kosten für alle Teilstrecken verteilt. So oder so: CDU und SPD zeigen auch gegen diese Linienführung ihre Schwäche und beweisen einmal mehr, dass sie gegen alle ökonomische und ökologische Vernunft auch diesmal nicht die Kraft haben, ihre eigenen 40 Jahre alten Wahlkampfversprechen umzusetzen und die Notwendigkeit zu verdeutlichen, die sich aus der bereits kurz- bis mittelfristigen Betrachtung der demographischen Entwicklung und der erheblichen Verteuerung des PKW-Verkehrs - sowohl was die Energiekosten als auch die Infrastrukturkosten - ergibt. (...)
Frage von Norbert R. • 13.02.2011
Antwort von Robert Drumm DIE LINKE • 15.02.2011 (...) Die Frage lautet nach dem voranbringen von Verkehrsvorhaben. Wenn ich aber eine verkehrspolitische Frage für Rheinland Pfalz beantworten darf, muss auf zwei geplante Vorhaben der Landesregierung eingegangen werden, die ich auf keinen Fall unterstützen würde. (...)
Frage von Thorsten S. • 13.02.2011
Antwort von Enak Ferlemann CDU • 14.03.2011 (...) Ich darf Ihnen versichern, dass wir die Wasserstraßenzuordnung sehr sorgfältig festlegen werden, bitte aber um Verständnis, dass ich - wie in vergleichbaren Fällen - zur Zeit keine konkreteren Aussagen hierzu machen kann. (...)
Frage von Franz K. • 13.02.2011
Antwort von Claudius Holler PIRATEN • 13.02.2011 (...) Ich bin leidenschaftlicher Radfahrer. Die Stadt Hamburg vermiest mir diese Leidenschaft mit einem Radwegenetz, welches hochgefährlich und oft in einem miserablen Zustand ist. (...)
Frage von günter B. • 13.02.2011
Antwort von Wiard Siebels SPD • 15.02.2011 (...) Januar 1999 in Kraft getreten. Mit der Änderung des Führerscheinrechts wurde die nach EU Recht vorgeschriebene Befristung der LKW Fahrerlaubnis eingeführt. Man konnte sich seinerzeit nicht darauf einigen, auch ärztliche Untersuchungen bei PKW Fahrern (z.B. ab einem bestimmten Alter) vorzuschreiben. (...)
Frage von Guido L. • 13.02.2011
Antwort ausstehend von Franz Obermeier CSU