Frage von Gerhard Z. • 26.04.2023
Antwort von Irene Mihalic Bündnis 90/Die Grünen • 04.07.2023
Wir haben uns im Koalitionsausschuss u.a. auf ein Modernisierungspaket für die Verkehrsinfrastruktur geeinigt.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gerhard Z. • 26.04.2023
Antwort von Markus Töns SPD • 03.05.2023
Es geht um die Beschleunigung geplanter Projekte, für die Bund und Länder zuständig sind. Personalengpässe stellen dabei die Durchführung nicht in Frage.
Frage von Matthias Z. • 25.04.2023
Antwort von Volker Wissing parteilos • 16.06.2023
Infrastrukturvorhaben werden einer Nutzen-Kosten-Analyse unterzogen und zusätzlich umwelt- und naturschutzfachlich, raumordnerisch und städtebaulich beurteilt.
Frage von Katrin S. • 25.04.2023
Antwort von Volker Wissing parteilos • 15.06.2023
Wir haben uns auf wirksamere Maßnahmen zur CO2-Reduktion verständigt.
Frage von Christiane S. • 25.04.2023
Antwort von Ulrich Lange CSU • 17.07.2023
Aus der Überzeugung heraus, dass dem Bund als Eigentümer wieder mehr Steuerungsmöglichkeiten im Hinblick auf eben diese Sanierung und eben diesen (Aus-)bau gegeben werden müssen, gehen wir als Unionsfraktion noch einen Schritt weiter:
Frage von Daniel G. • 24.04.2023
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP