Frage von Suse A. • 01.07.2023
Antwort von Mathias Schulz SPD • 04.09.2023
Dem teilweisen Stopp bereits geplanter Radwege stehe ich kritisch gegenüber.
Dem teilweisen Stopp bereits geplanter Radwege stehe ich kritisch gegenüber.
Das BMDV hat eine Infoseite zur EU-Richtlinie 2022/2561 mit Hinweisen, Fragen und Antworten veröffentlicht.
Ich fordere schon lange eine Ausweitung der Betriebsbeschränkungen am Flughafen Frankfurt von 22:00 bis 6:00 Uhr.
Die OECD hat im Juni Deutschland aufgefordert, umweltschädliche Subventionen abzubauen. Das bestärkt mich und uns, dieses Anliegen zu forcieren.
Im Rahmen der Anpassung werden wir bestehende Regelungen prüfen und mögliche Änderungen besprechen.