Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die Kontrolle über gesetzliche Betreuer obliegt dem Betreuungsgericht (...)

(...) Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz umfasst Anforderungen an Dienstleistungen (...)

(...) Diese Unklarheit wollten wir als SPD-Bundestagsfraktion beseitigen. Daher haben wir uns dafür eingesetzt, dass diese ergänzende Passage gestrichen wird. (...)

(...) Ich vermag aus der Ferne nicht zu beurteilen, warum ein solcher Talker nicht in der Einrichtung mit allen Funktionen benutzt werden kann (...)

(...) Nutzungen zum Zwecke von Karikatur, Parodie und Pastiche werden durch den neuen § 51a UrhG nun ausdrücklich erlaubt. (...)

(...) Nach der Bedarfsanmeldung durch die Sendeanstalten prüft eine unabhängige und weisungsfreie Expertenkommission, die KEF, den Bedarf der Sender nach ausschließlich fachlichen Kriterien der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, wobei sie übrigens in der letzten Runde die Hälfte des angemeldeten Bedarfs nicht anerkannt hat. (...)