Frage von Bärbel S. • 06.12.2021
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marius F. • 01.12.2021
Antwort von Christian Lindner FDP • 06.01.2022
Sehr geehrter Herr F.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage an Christian Lindner.
Frage von Joachim D. • 29.11.2021
Antwort von Patrick Breyer PIRATEN • 09.12.2022
im Rahmen der Beratungen des Digitale-Dienste-Gesetzes habe ich eine Regelung vorgeschlagen, derzufolge Diensteanbieter „vernünftige Anstrengungen“ zur anonymen Bereitstellung ihrer Dienste unternehmen sollten.
Frage von Harald R. • 27.11.2021
Antwort ausstehend von Claudia Roth Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Patrick B. • 26.11.2021
Antwort von Marco Buschmann FDP • 13.01.2022
Im Koalitionsvertrag haben SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP ein Ende der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung vereinbart.
Frage von Joachim D. • 23.11.2021
Antwort von Manuela Rottmann Bündnis 90/Die Grünen • 26.11.2021
Im aktuellen Koalitionsvertrag haben wir uns darauf verständigt, weitere Vorkehrungen gegen den Missbrauch von Kostenerstattungen für Abmahnungen zu untersuchen.