EU-Parlament Wahl 2019 - Fragen & Antworten

Portrait von Jens-Eberhard Jahn
Antwort von Jens-Eberhard Jahn
ÖDP
• 21.05.2019

(...) Ihre Frage bezog sich aber insbesondere auf die Medien: Uns geht es nicht um Zensur, denn Pressefreiheit ist eines der höchsten demokratischen Güter! Es geht allerdings um die kosequentere Anwendung geltenden Rechts, um Aufrufe zu Gewalt, Gewaltverherrlichung und Hetze zu unterbinden. Dies gilt natürlich für das Internet, für soziale Medien. (...)

Portrait von Roland Heintze
Antwort von Roland Heintze
CDU
• 21.05.2019

(...) Diesen European Way of Life wollen wir stärker und bewusster ausleben. Dabei spielt das zivilgesellschaftliche und ehrenamtliche Engagement in den vielen Vereinen, Stiftungen, Förderungen und Vereinigungen europaweit eine wichtige Rolle. Den sich täglich stellenden Herausforderungen hinsichtlich Kooperationen, einer alternden Mitliederstruktur und Quittierungspflichten wollen wir mit einem Bürokratieabbau sowie im Rahmen des Europäischen Solidaritätskorps mit einer Attraktivitätsoffensive für Freiwilligen- oder Beschäftigungsprojekten im eigenen Land oder im Ausland, gerade für junge Menschen, begegnen. (...)

Portrait von Martina Lennartz
Antwort von Martina Lennartz
DKP
• 16.05.2019

(...) Wir sagen: Verteidigen heißt heute, die Gefahr eines Atomkriegs nichtzuzulassen und der Gefahr eines Hochschaukelns der Feindschaft zwischen derBundesrepublik Deutschland und Russland, als auch der Volksrepublik Chinaentgegenzutreten. Verteidigen heißt heute Rüstungsexporte zu stoppen undabzurüsten. (...)

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