EU-Parlament - Fragen & Antworten | abgeordnetenwatch.de

Frage von Matthias E. • 01.10.2024

Anfang September kam es im Libanon zu Explosionen von Funkgeräten. Jene Pager wurden auf europäischen Boden präpariert und versendet. Wie ist das möglich?

Antwort von Jutta Paulus

Bündnis 90/Die Grünen • 23.10.2024

Es gibt verschiedene Spekulationen, die bislang nicht verifiziert sind. Die Grünen fordern strenge Kontrollen und mehr Transparenz bei Rüstungsexporten.

Frage von Reinhard G. • 29.09.2024

Wie denken Sie über Wirtschaftssanktionen? Sind Sanktionen ohne UN-Beschluss völkerrechtswidrig? Welche Forderungen erheben Sie bezüglich von Sanktionen der EU?

Antwort ausstehend von Özlem Demirel

DIE LINKE

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Frage von Reinhard G. • 29.09.2024

Wie denken Sie über Wirtschaftssanktionen? Sind Sanktionen ohne UN-Beschluss völkerrechtswidrig? Welche Forderungen erheben Sie bezüglich von Sanktionen der EU?

Antwort von Fabio De Masi

BSW • 29.09.2024

Ich habe mich bereits vor zwei Jahren skeptisch zu den Sanktionen im Zuge des Ukraine-Krieges geäußert

Frage von Reinhard G. • 27.09.2024

Welches sind die wichtigsten Gründe, die gegen Waffenlieferungen in die Ukraine sprechen? Was denken Sie über die Waffenlieferungen? Wie stehen Sie dazu?

Antwort ausstehend von Özlem Demirel

DIE LINKE

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Frage von Jonathan Z. • 26.09.2024

Hallo Herr De Masi, eine recht simple Frage, wie steht es um einen Fraktionsbeitritt des BSW im EU-Parlament, sieht sich das BSW in der linken Fraktion oder in einer anderen ?

Antwort von Fabio De Masi

BSW • 26.09.2024

Das BSW strebt weiterhin die Bildung einer eigenen Fraktion an.

Frage von Franz S. • 26.09.2024

Sie haben ja einiges in den letzten Jahren erlebt. Beruflich und politisch. Aber warum jetzt BSW ?

Antwort von Friedrich Pürner

BSW • 02.10.2024

Mir hat die Corona-Zeit gezeigt: Vielleicht muss man politisch tätig werden, damit man etwas bewegen kann.

Alles, was Sie bis zum Wahltag wissen müssen.

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