Anfang September kam es im Libanon zu Explosionen von Funkgeräten. Jene Pager wurden auf europäischen Boden präpariert und versendet. Wie ist das möglich?

Lieber Matthias. E.

Vielen Dank für Deine Anfrage zu den Vorfällen im Libanon im Zusammenhang mit der Explosion von Funkgeräten.

Zu den Berichten, dass die Funkgeräte möglicherweise in Europa präpariert wurden, gibt es verschiedene Spekulationen, die jedoch bislang nicht vollständig verifiziert sind. Laut manchen Berichten wird sogar die Herstellung in Israel in Betracht gezogen und deren mögliche Planung seit 2015. Diese Informationen sind jedoch bisher nicht offiziell bestätigt.

Es bleibt also unklar, in welchem Umfang europäische Länder in diese Vorgänge involviert sein könnten. Sollten sich die Vorwürfe bestätigen, dass solche gefährlichen Geräte tatsächlich in Europa hergestellt und für militärische Zwecke modifiziert wurden, wäre das ein gravierender Verstoß gegen europäische Sicherheits- und Exportkontrollen. Europa hat klare Regelungen bezüglich der Ausfuhr von Dual-Use-Gütern und Waffenexporten, die sicherstellen sollen, dass solche Technologien nicht in Konfliktregionen gelangen, um Menschenleben zu gefährden. Sollte dieser Fall eine Umgehung dieser Regulierungen darstellen, muss das sorgfältig untersucht und geahndet werden.

Die Haltung der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament ist eindeutig: Wir setzen uns für strikte Kontrollen von Rüstungsexporten und Dual-Use-Technologien ein, um sicherzustellen, dass solche Technologien nicht in falsche Hände geraten. Ebenso fordern wir eine erhöhte Transparenz in sicherheitspolitischen Fragen und eine strenge Überwachung von militärischen und sicherheitsrelevanten Exporten durch europäische Staaten. Es darf nicht sein, dass in Europa hergestellte oder präparierte Geräte für militärische oder terroristische Zwecke missbraucht werden.