(...) ft. Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in der Bundesregierung haben wir erreicht, dass die Abwrack- bzw. Neuwagenprämie nicht Teil des Konjunkturprogramms wird. (...)
(...) Eine Abwrackprämien, wie sie sich die CDU/CSU vorstellt, nämlich eine Förderung einer rückwärtsgewandten Technologie von Diesel und Benziner, lehne ich ab. (...)
(...) Wir haben ehrgeizige Emissionsstandards für PKW und Vans für die kommenden Jahre verhandelt, die für die Hersteller einen deutlichen Anreiz bieten, ihre Produktion von Nullemissionsfahrzeugen anzukurbeln. Genau das ist in den vergangenen Monaten bereits passiert. (...)
(...) Wir Grüne haben bei unserem digitalen Länderrat am 02. Mai beschlossen, dass Kaufanreize auf klimaneutrale Mobilität fokussiert werden müssen, eine Förderung von Verbrennungsmotoren schließen wir aus. (...)
(...) ich bin froh, dass die Abwrackprämie erstmal vom Tisch ist. (...)