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Maria Noichl
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Frage von Sarah A. •

Frage an Maria Noichl von Sarah A. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau Noichl,

ich denke, ich spreche im Namen der meisten Bürger*innen und Bürger, wenn ich mir statt einer geplanten Kaufprämie für Neuwagen eine Mobilitätsförderung für alle wünsche, mit welcher der Bahnverkehr und andere nachhaltige und erschwingliche Mobilitätsformen gefördert werden.

Die Kaufprämie kommt nur den Großkonzernen und sehr wohlhabenden Menschen zugute, die damit in klimaschädlichen und für uns alle lebensbedrohlichen Aktivitäten gefördert werden. Dass normale Menschen, die gerade durch Corona um ihre Einkünfte gebracht sind, sich plötzlich ein Auto kaufen sollen, klingt in den meisten Ohren wie Hohn.

Wir Bürger*innen wünschen uns (überhaupt) eine Zukunft auf diesem Planeten für uns und unsere Kinder. Bahnfahren, Fahrrad, Elektrobusse, Elektroautos und Carsharing für alle und Logistik auf die Schiene.

Die Autokonzerne sollten unter den nötigen gesellschaftlichen Druck geraten, sich in eine klimafreundliche Richtung zu entwickeln, statt mit Steuergeldern weiterhin in ihren ignoranten Marktstrategien unterstützt zu werden.

Die Krise ist eine Chance zum Verändern dieser eingefahrenen Gewohnheiten.

Bitte informieren Sie mich, was Sie und Ihre Partei zu tun gedenken, um eine nachhaltige, gemeinwohlorientierte Verkehrspolitik im Sinne aller Menschen umzusetzen, die unabhängig von den Interessen von klimaschädlichen Großunternehmen funktioniert.

Im Namen der Bürger*innen und Bürger im Barnim,

herzlichst,

S. A.

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Antwort von
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Sehr geehrte Frau A.,

vielen Dank für Ihre E-Mail.

Eine Abwrackprämien, wie sie sich die CDU/CSU vorstellt, nämlich eine Förderung einer rückwärtsgewandten Technologie von Diesel und Benziner, lehne ich ab. Die SPD hat daher alles richtig gemacht bei den Verhandlungen des Konjunkturpaktes vom 03.06.2020 und sich gegen die Einführung von Abwrackprämien bei den Aushandlungen eingesetzt.
Das bedeutet, dass nun Mittel für andere Bereiche frei sind: Für die Förderungen neuer klimafreundlicher Technologien. Es ist auch in diesem Paket Luft nach oben, auch im Sinne einer zukunftsfördernden Mobilitätsprämie, aber es sind wichtige Schritte in die richtige Richtung in eine klimafreundliche und vor allem enkeltaugliche Zukunft.
Die Details finden Sie hier:

https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Schlaglichter/Konjunkturpaket/2020-06-03-eckpunktepapier.pdf?__blob=publicationFile&v=9

Mit freundlichen Grüßen

Maria Noichl

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