EU-Parlament - Fragen & Antworten | abgeordnetenwatch.de

Frage von Jörn S. • 31.05.2021

(...) Warum sollte man heute SPD wählen? (...)

Antwort von Delara Burkhardt

SPD • 21.06.2021

(...) Wir stehen für eine Gesellschaft des Fortschritts ein, bei der niemand aufgrund seines Geldbeutels auf der Strecke bleibt. (...)

Frage von Jan Anton P. • 29.05.2021

(...) wie wir das mit den Rassismus fällen bei der POLIZEI in den Griff bekommen wollen, wenn wir dann mal im Bundestag sitzen?

Antwort ausstehend von Martin Sonneborn

Die PARTEI

Frage von Giovanni D. • 28.05.2021

(...) In Bayern gibt es, anders als in anderen Bundesländern, bisher kein Informationsfreiheitsgesetz (kurz IFG). (...)

Antwort von Manfred Weber

CSU • 18.06.2021

(...) In Bayern ist die Möglichkeit zur Einsicht in Daten und Akten durch das Bayerische Datenschutzgesetz geregelt. (...)

Frage von Dirk S. • 27.05.2021

(...) Da frage ich mich, wie Sie es mit Ihrem Gewissen vereinbaren können sich für die Vertraulichkeit digitaler Kommunikation einsetzen zu wollen und gleichzeitig für die vollständige elektronische Überwachung deutscher Bürger zu stimmen. (...)

Antwort von Birgit Sippel

SPD • 01.06.2021

(...) Fortsetzung bestimmter freiwilliger Maßnahmen der Provider zur Erkennung von sexuellem Missbrauch von Kindern im Internet (...)

Frage von Kai W. • 27.05.2021

(...) mit erschrecken musste ich feststellen, dass es im Ausschuss tatsächlich eine Mehrheit dafür gab die verdachtslose Prüfung von Privatnachrichten zu erlauben (...)

Antwort von Reinhard Bütikofer

Bündnis 90/Die Grünen • 22.07.2021

(...) gegen die Ausnahme von bestimmten Vorschriften der E-Privacy-Richtlinie gestimmt (...)

Frage von Kai W. • 27.05.2021

(...) mit erschrecken musste ich feststellen, dass es im Ausschuss tatsächlich eine Mehrheit dafür gab die verdachtslose Prüfung von Privatnachrichten zu erlauben (...)

Antwort ausstehend von Axel Voss

CDU

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