EU-Parlament - Fragen & Antworten

Ska Keller, Bild: Dominik Butzmann
Antwort von Ska Keller
Bündnis 90/Die Grünen
• 02.09.2021

Bildungspolitik ist in der Europäischen Union ausschließlich – bis auf Fragen der Koordinierung – auf der Ebene der Nationalstaaten geregelt. Daher kann und wird das Europäische Parlament keinerlei Einfluss auf Fragen nehmen, die den Schulbetrieb in einem der Mitgliedsstaaten betreffen

Özlem Demirel
Antwort von Özlem Demirel
DIE LINKE
• 27.03.2023

Demnach soll ein Kind nach der Trennung seiner Eltern von beiden Elternteilen abwechselnd, jeweils aber mit ungefähr dem gleichen Zeitaufwand und der gleichen Verantwortlichkeit betreut werden.

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort von Reinhard Bütikofer
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.09.2021

ich bin als Außenpolitiker tätig und als Handelspolitiker und habe viele industrie- und wirtschaftspolitische Themen bearbeitet und traue mir auch zu manchen ökologischen und klimapolitischen Fragen ein Urteil zu, aber Familienrecht und Kinderpolitik gehören nicht zu meinen Kompetenzfeldern.

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