Name Absteigend sortieren | Fraktion | Wahlkreis | Stimmverhalten | |
---|---|---|---|---|
Martin Schirdewan | GUE/NGL | 17 - Bund | Dafür gestimmt | |
Christine Schneider | EVP | 11 - Rheinland-Pfalz | Dafür gestimmt | |
Helmut Scholz | GUE/NGL | 17 - Bund | Dafür gestimmt | |
Sven Schulze | EVP | 14 - Sachsen-Anhalt | Dafür gestimmt | |
Joachim Schuster | S&D | 17 - Bund | Dafür gestimmt | |
Andreas Schwab | EVP | 1 - Baden-Württemberg | Dafür gestimmt | |
Ralf Seekatz | EVP | 11 - Rheinland-Pfalz | Dafür gestimmt | |
Nico Semsrott | Grüne/EFA | 17 - Bund | Nicht beteiligt | |
Sven Simon | EVP | 7 - Hessen | Dafür gestimmt | |
Birgit Sippel | S&D | 17 - Bund | Dafür gestimmt | |
Martin Sonneborn | fraktionslos | 17 - Bund | Dafür gestimmt | |
Sabine Verheyen | EVP | 10 - Nordrhein-Westfalen | Dafür gestimmt | |
Viola von Cramon-Taubadel | Grüne/EFA | 17 - Bund | Dafür gestimmt | |
Axel Voss | EVP | 10 - Nordrhein-Westfalen | Dafür gestimmt | |
Marion Walsmann | EVP | 16 - Thüringen | Dafür gestimmt | |
Manfred Weber | EVP | 2 - Bayern | Nicht beteiligt | |
Rainer Wieland | EVP | 1 - Baden-Württemberg | Dafür gestimmt | |
Tiemo Wölken | S&D | 17 - Bund | Dafür gestimmt | |
Bernhard Zimniok | ID | 17 - Bund | Dagegen gestimmt |
Das Europäische Parlament stimmte über den Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr 2/2019 zur Aufstockung der Mittel für die Programme der EU "Horizont 2020" und "Erasmus+" ab. Das Forschungsprojekt "Horizont 2020" soll einen Zuschuss von 80 Millionen Euro erhalten, während das Austausch- und Bildungsprogramm "Erasmus+" mit 20 Millionen Euro aufgestockt werden soll.
Das Forschungsprojekt Horizont "2020" beschäftige sich mit neuen Technologien und arbeitet unter anderem an der Verwirklichung eines ressourceneffizienten, umweltfreundlichen, sicheren und nahtlosen europäischen Verkehrssystems. "Erasmus+" ist laut Entwurf das erfolgreichste EU-Projekt, welches seit der ersten Umsetzung 1987 bereits mehr als fünf Millionen Studierende gefördert hat. Neben Studierenden können auch auch Auszubildende, Praktikant:innen und andere Jugendliche bei einem innereuropäischen kulturellen Austausch mitzumachen. Mit der Aufstockung betragen die insgesamten Kosten für Horizont 6,9 Milliarden und für Erasmus 2,7 Milliarden Euro.
Kritiker befürchten, dass das Geld immer noch nicht nicht ausreicht.
Die Abgeordneten stimmten mit "614" Stimmen für den Entwurf. Mit lediglich 69 "Nein" Stimmen wird der Antrag angenommen. Gegen den Entwurf votierten vor allem die fraktionslosen Mitglieder der "Brexit-Party" sowie die Mitglieder der konservativ-nationalistischen "Identity and Democracy Group", der auch alle AfD-Mitglieder angehören. Von den 96 deutschen Abgeordneten stimmten nur 11 Mitglieder der AfD sowie Martin Buschmann von der Tierschutzpartei gegen den Vorschlag.
Mit der Annahme stimmt das EU-Parlament zu, die Erhöhung in der Debatte für den Haushalt 2021-2027 zu berücksichtigen.