Mehr Mittel für Forschung und Erasmus

Der zur Abstimmung stehende Entwurf des Berichtigungshaushaltes folgt dem Vorschlag der EU-Kommission, die Förderungssumme für die Projekte "Horizont 2020" und "Erasmus+" in der Haushaltsperiode 2021-2027 zu erhöhen. Das EU-Parlament stimmte dem Entwurf zu und wird die Erhöhung in der Haushaltsdebatte berücksichtigen.

Mit 614 von 649 "Ja"-Stimmen wurde der Antrag angenommen. Von den 96 deutschen Abgeordneten stimmten nur 12 MdEP gegen den Vorschlag.

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Dafür gestimmt
78
Dagegen gestimmt
12
Enthalten
0
Nicht beteiligt
6
Abstimmungsverhalten von insgesamt 96 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Constanze KrehlConstanze KrehlS&D17 - Bund Dafür gestimmt
Portrait von Joachim KuhsJoachim KuhsID17 - Bund Dagegen gestimmt
Portrait von Sergey LagodinskySergey LagodinskyGrüne/EFA17 - Bund Dafür gestimmt
Portrait von Bernd LangeBernd LangeS&D17 - Bund Dafür gestimmt
Katrin LangensiepenKatrin LangensiepenGrüne/EFA17 - Bund Dafür gestimmt
Portrait von Peter LiesePeter LieseEVP10 - Nordrhein-Westfalen Dafür gestimmt
Portrait von Sylvia LimmerSylvia LimmerID17 - Bund Dagegen gestimmt
Portrait von Norbert LinsNorbert LinsEVP1 - Baden-Württemberg Dafür gestimmt
Portrait von Erik MarquardtErik MarquardtGrüne/EFA17 - Bund Dafür gestimmt
Portrait von David McAllisterDavid McAllisterEVP9 - Niedersachsen Dafür gestimmt
Portrait von Jörg MeuthenJörg MeuthenID1 - Baden-Württemberg Dagegen gestimmt
Martina MichelsMartina MichelsGUE/NGL17 - Bund Dafür gestimmt
Portrait von Marlene MortlerMarlene MortlerEVP2 - Bayern Dafür gestimmt
Ulrike MüllerUlrike MüllerRE17 - Bund Dafür gestimmt
Dr Hannah NeumannHannah NeumannGrüne/EFA17 - Bund Dafür gestimmt
Portrait von Norbert NeuserNorbert NeuserS&D17 - Bund Dafür gestimmt
Portrait von Angelika NieblerAngelika NieblerEVP2 - Bayern Nicht beteiligt
Portrait von Niklas NienaßNiklas NienaßGrüne/EFA17 - Bund Dafür gestimmt
Portrait von Maria NoichlMaria NoichlS&D17 - Bund Dafür gestimmt
Portrait von Jan-Christoph OetjenJan-Christoph OetjenRE17 - Bund Dafür gestimmt
Portrait von Jutta PaulusJutta PaulusGrüne/EFA17 - Bund Dafür gestimmt
Portrait von Markus PieperMarkus PieperEVP10 - Nordrhein-Westfalen Dafür gestimmt
Portrait von Dennis RadtkeDennis RadtkeEVP10 - Nordrhein-Westfalen Dafür gestimmt
Guido ReilGuido ReilID10 - Nordrhein-Westfalen Dagegen gestimmt
Portrait von Terry ReintkeTerry ReintkeGrüne/EFA17 - Bund Nicht beteiligt

Das Europäische Parlament stimmte über den Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr 2/2019 zur Aufstockung der Mittel für die Programme der EU "Horizont 2020" und "Erasmus+" ab. Das Forschungsprojekt "Horizont 2020" soll einen Zuschuss von 80 Millionen Euro erhalten, während das Austausch- und Bildungsprogramm "Erasmus+" mit 20 Millionen Euro aufgestockt werden soll.

Das Forschungsprojekt Horizont "2020" beschäftige sich mit neuen Technologien und arbeitet unter anderem an der Verwirklichung eines ressourceneffizienten, umweltfreundlichen, sicheren und nahtlosen europäischen Verkehrssystems. "Erasmus+" ist laut Entwurf das erfolgreichste EU-Projekt, welches seit der ersten Umsetzung 1987 bereits mehr als fünf Millionen Studierende gefördert hat. Neben Studierenden können auch auch Auszubildende, Praktikant:innen und andere Jugendliche bei einem innereuropäischen kulturellen Austausch mitzumachen. Mit der Aufstockung betragen die insgesamten Kosten für Horizont 6,9 Milliarden und für Erasmus 2,7 Milliarden Euro.

Kritiker befürchten, dass das Geld immer noch nicht nicht ausreicht.

Die Abgeordneten stimmten mit "614" Stimmen für den Entwurf. Mit lediglich 69 "Nein" Stimmen wird der Antrag angenommen. Gegen den Entwurf votierten vor allem die fraktionslosen Mitglieder der "Brexit-Party" sowie die Mitglieder der konservativ-nationalistischen "Identity and Democracy Group", der auch alle AfD-Mitglieder angehören. Von den 96 deutschen Abgeordneten stimmten nur 11 Mitglieder der AfD sowie Martin Buschmann von der Tierschutzpartei gegen den Vorschlag.

Mit der Annahme stimmt das EU-Parlament zu, die Erhöhung in der Debatte für den Haushalt 2021-2027 zu berücksichtigen.