EU-Parlament 2014-2019 - Fragen & Antworten

Portrait von Martin Schulz
Antwort von Martin Schulz
SPD
• 05.02.2015

(...) Eine koordinierte Aktion auf europäischer Ebene kann einen wichtigen Beitrag im Kampf gegen dieses große Gesundheitsproblem leisten. Deswegen unterstützt die europäische Ebene die einzelnen Mitgliedsländer mithilfe verschiedener Programme und Maßnahmen darin, ihre Gesundheitssysteme effizienter zu gestalten oder Alzheimer und andere Demenzerkrankungen zu bekämpfen. Allerdings sind in erster Linie die Mitgliedstaaten selbst für den Gesundheitsschutz und insbesondere die Gesundheitsversorgungssysteme zuständig. (...)

Portrait von Helga Trüpel
Antwort von Helga Trüpel
Bündnis 90/Die Grünen
• 14.10.2014

(...) Gewalt unverzichtbar. Über die Einschätzung des ARD Programmbeirates zur Ukraine/Russland-Berichterstattung kann man sicherlich geteilter Meinung sein. Meine Wahrnehmung ist, dass die russische Position durchaus abgebildet wird, zum Beispiel in Talkshows, in denen russische Journalisten oder russische Botschaftsvertreter zu Wort kommen. (...)

Frage von Manfred B. • 06.10.2014
Portrait von Reimer Böge
Antwort von Reimer Böge
CDU
• 24.10.2014

(...) Mit Blick auf Datentransfers außerhalb Europas hat das Parlament ebenfalls Verantwortung bewiesen, indem es im Februar 2010 das ursprüngliche Verhandlungsergebnis zum SWIFT-Abkommen aufgrund gravierender datenschutzrechtlicher Schwächen zurückgewiesen hat. Ich selbst habe damals übrigens gegen die Fraktionsmehrheit für die Ablehnung gestimmt. Nachdem dem Abkommen im Zuge von Nachverhandlungen deutliche Verbesserungen und Schutzvorkehrungen hinzugefügt worden waren, hielt ich eine Zustimmung jedoch für verantwortbar und richtig. (...)

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