EU-Parlament 2004-2009 - Fragen & Antworten

Frage von Paul Friedrich L. • 12.02.2009
Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 16.02.2009

(...) Bei den Abstimmungen über die neue Eurovignettenrichtlinie wurde aber auch beschlossen, dass Staukosten in die Berechnung der Maut miteinbezogen werden können. Das lehne ich allerdings grundlegend ab, weil dies eine doppelte Belastung der Transportunternehmen bedeuten würde. (...)

Portrait von Peter Liese
Antwort von Peter Liese
CDU
• 06.03.2009

(...) Er versäumt keine Gelegenheit, um auf unsere gemeinsamen Werte, insbesondere auf die Religionsfreiheit, hinzuweisen. Was den Islam angeht, sieIslamrr Pöttering, genau wie ich, die richtige Umgangsweise nicht in der bedingungslosen Konfrontation, sondern in der Unterstützung der gemäßigten, friedliebenden Kräfte, die es auch im Islam gibt. Wir müssen Fundamentalisten entgegentreten, dürfen aber keinesfalls alle Moslems pauschal als fundamentalistisch deformieren. (...)

Portrait von Hans-Peter Mayer
Antwort von Hans-Peter Mayer
CDU
• 16.02.2009

(...) Die geplante Änderung der Richtlinie 2006/116/EC, über die im Rechtauschuss abgestimmt wird, hat das Ziel die soziale Lage der Künstler, insbesondere von Studiomusikern, zu verbessern. Dabei will man berücksichtigen, dass immer mehr Künstler ihren derzeit 50 Jahre bestehenden Schutz für ihre Leistungen überleben. (...)

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