EU-Parlament 2004-2009 - Fragen & Antworten

Frage von Claus Dr. R. • 15.11.2008
Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
Bündnis 90/Die Grünen
• 02.12.2008

Sehr geehrter Herr Dr. Richter-Haffelder,

was in solch einer Situation "aufrecht" bzw. "aufrechter" ist, muss jede/r für sich selbst entscheiden. Meine Entscheidung wie auch das klare Wahlergebnis auf dem Bundesparteitag kennen Sie.

Portrait von Vural Öger
Antwort von Vural Öger
SPD
• 19.01.2009

(...) es ist die Aufgabe des Bundesverfassungsgerichtes zu entscheiden, ob eine Vereinigung als verfassungsfeindlich einzustufen ist oder nicht. Meinen Informationen zur Folge werden Milli Görüs und die Grauen Wölfe derzeit vom Verfassungsschutz beobachtet. Solange die Vereine unter Beobachtung stehen, halte ich es nicht für angebracht, mich dazu zu äußern bzw. (...)

Portrait von Wolfgang Kreissl-Doerfler
Antwort von Wolfgang Kreissl-Doerfler
SPD
• 23.01.2009

(...) Dies würde in meinen Augen auch zu Problemen führen. Im Gegensatz zu traditionellen Währungen, die auch auf Konten eingezahlt werden können, sind Regionalwährungen vor allem Tauschmittel, um die regionale Wirtschaft oder soziale Projekte zu fördern. Anders als beim Euro ist auch niemand zur Annahme und zum Mitmachen verpflichtet. (...)

E-Mail-Adresse