Frage von Dr. Peter S. • 21.08.2021
Antwort von Norbert Röttgen CDU • 23.08.2021
Sehr geehrter Herr Dr. Stahn,
Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch“ eine Anfrage an mich gerichtet. Ich möchte mich dafür bedanken.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Dr. Peter S. • 21.08.2021
Antwort von Richard Ralfs Bündnis 90/Die Grünen • 21.08.2021
geschützte Räume müssen solche bleiben. Härtefallkommission kann und soll Empfehlungen geben, die sollten auch i.d.R. dann den Ausschlag geben.
Frage von Dr. Peter S. • 21.08.2021
Antwort von Roger Beckamp AfD • 01.09.2021
Rechtskräftige Entscheidungen müssen von den Behörden auch um- und durchgesetzt werden. Dies geschieht bei Abschiebungen oftmals aus fadenscheinigen Gründen viel zu häufig nicht.
Frage von Dr. Peter S. • 21.08.2021
Antwort ausstehend von Nicole Westig FDP
Frage von Dr. Peter S. • 21.08.2021
Antwort von Christian Sontag Volt • 24.08.2021
Die Abschiebung aus geschützten Räumen, lehnen wir ab.
Frage von Dr. Peter S. • 21.08.2021
Antwort ausstehend von Hans Eifler AfD