Fragen und Antworten

Frage von Antje G. • 27.08.2021

Sehr geehrter Herr Scholz! Werden Sie die Geldwäschebekämpfung und Finanzermittlungen künftig verantwortungsvoller und ernsthaft vorantreiben?

Antwort ausstehend von Olaf Scholz

SPD

Frage von Christian M. • 27.08.2021

Sind Elektrofahrzeuge wirklich Zukungstfähig ?

Antwort von Annalena Baerbock

Bündnis 90/Die Grünen • 30.08.2021

Wir Grüne setzen uns für eine saubere, zukunftsfähige Mobilität ein. Dazu trägt neben einer Stärkung des Umweltverbunds aus Bus und Bahn sowie Fuß- und Radverkehr auch die Umstellung der Fahrzeugflotten auf emissionsfreie Antriebe bei.

Frage von Jayanti Christa S. • 27.08.2021

Was bedeutet die in Ihrem Parteiprogramm angestrebte "Diktatur des Proletariats" und was ist Ihr Beitrag in den nächsten 4 Jahren, diese zu erreichen?

Antwort von Tobias Thylmann

MLPD • 08.09.2021

Die Diktatur des Proletariats ist erst im Sozialismus möglich. Sie gewährleistet die Demokratie für die Arbeiterklasse und Volksmassen, unterdrückt Kapitalisten

Frage von Daniel P. • 27.08.2021

Sehr geehrter Herr Becker, denken Sie der Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen sollte erleichtert werden? Befürworten Sie eine Streichung des § 219a StGB?

Antwort von Simon Becker

DKP • 05.09.2021

§ 219a StGB streichen! Schwangerschaftsabbrüche haben zur medizinischen Daseinsfürsorge und einem standardmäßigen medizinischem Behandlungskatalog zu gehören.

Frage von Heinrich A. • 27.08.2021

Hallo Herr Czaja, Sie plakatieren, dass Sie sowohl für die TVO Mitte, als auch für den Freibadbau Bundesmittel sichern wollen. Welche Töpfe wollen Sie da jeweils anzapfen für diese Vorhaben?

Antwort von Mario Czaja

CDU • 27.08.2021

Beim Freibad sind es Mittel des Bundessportstättenprogramms "Goldener Plan", bei der TVO zusätzliche GRW-Mittel.

Frage von Onno H. • 27.08.2021

Wie stehen Sie zur institutionellen Diskriminierung eines Elternteils?

Antwort ausstehend von Ferhat Asi

FDP

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