Hallo Herr Czaja, Sie plakatieren, dass Sie sowohl für die TVO Mitte, als auch für den Freibadbau Bundesmittel sichern wollen. Welche Töpfe wollen Sie da jeweils anzapfen für diese Vorhaben?
Sehr geehrter Herr A.,
für das Freibad gibt es Mittel in einem Bundessportstättenprogramm. Es nennt sich "Goldener Plan" und Sie finden dazu mehr Informationen hier: BMI - Presse - Neuer Goldener Plan geht an den Start (bund.de)
Für die Tangentiale Verbindung Ost braucht es zusätzliche GRW-Mittel, da die Maßnahme teurer wird, als bislang geplant.
Mit freundlichen Grüßen
Mario Czaja
Weitere Fragen an Mario Czaja
Das Tierwohl ist eine gemeinsame Verantwortung. Tiere müssen vor überlangen Transportzeiten und Leiden geschützt werden. Das sehe ich so wie Sie.
Wichtiger als ein schnelles Verbot ist aus meiner Sicht die langfristige Auseinandersetzung mit den Ursachen des Erfolges der AfD.
Die bisherige Rechtslage deckt das von Ihnen beschriebene Szenario in weiten Teilen ab. Gemäß § 434 BGB ist die Kaufsache frei von Mängeln zu übergeben.
Ich beantworte diese Fragen gern mit Hilfe des Bezirksamts direkt. Dafür ist es hilfreich, wenn Sie mir die Fragen nochmals von Ihrer Mailanschrift senden.