Bundestag Wahl 2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort von Konstantin von Notz
Bündnis 90/Die Grünen
• 01.09.2017

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Wir Grüne widmen uns jeder Gefahr für die öffentliche Sicherheit und unsere demokratische Gesellschaft. Jeder Form von Menschenfeindlichkeit und ideologisch motivierter Gewalt treten wir entschieden entgegen. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.09.2017

(...) Bislang ist der Fall noch nicht vollständig aufgeklärt. Die Tatsache jedenfalls, dass der Innenminister Thomas de Maiziere erst Waffenfunde bei den Website-Betreibern verkündet hat, dies dann später aber als falsch korrigieren musste, stärkt nicht unser Vertrauen in seine Arbeit. Aber auch hier werden wir nicht zu vorschnellen Urteilen kommen, sondern warten die weiteren Ermittlungen ab und bilden uns dann ein Urteil. (...)

Portrait von Annette Widmann-Mauz
Antwort von Annette Widmann-Mauz
CDU
• 08.09.2017

(...) Zugleich wirbt sie auf allen politischen und internationalen Ebenen für den Ausbau der erneuerbaren Energien als Alternative zur Kernenergienutzung. Deshalb begrüße ich die Entscheidung Belgiens, dem deutschen Vorbild zu folgen und bis zum Jahr 2025 aus der Kernenergie auszusteigen. Zudem ist es gelungen, ein gemeinsames Nuklearabkommen mit Belgien abzuschließen, das die bilaterale Zusammenarbeit im Bereich der nuklearen Sicherheit vertieft und den Informationsaustausch zwischen den Ländern stärkt. (...)

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