Bundestag Wahl 2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 20.09.2017

(...) Aber auch ich erachte Vorfestlegungen im Wahlkampf für falsch. Wir haben ein Wahlprogramm und kämpfen um jede Stimme für uns. Wir kämpfen nicht um eine bestimmte Koalition. (...)

Franziska Brychcy
Antwort von Franziska Brychcy
DIE LINKE
• 22.09.2017

(...) Auf dem Weg hin zu einer atomwaffenfreien Welt muss Deutschland mit gutem Beispiel voran gehen und seine nukleare Teilhabe ausschließen. Gerade angesichts der aktuellen Eskalation durch Raketentests seitens Nordkoreas, der USA und Chinas brauchen wir mehr denn je ernsthafte Abrüstungsbemühungen von so vielen Staaten wie möglich. NGOs und Friedensbewegungen spielen dabei eine entscheidende Rolle, indem sie nukleare Abrüstung auf die Tagesordnung setzen und mit ihren Aktionen Druck auf die Regierungen ausüben, konkrete Schritte hin zu einem weltweiten Atomwaffenverbot einzuleiten. (...)

Portrait Dietmar Nietan
Antwort von Dietmar Nietan
SPD
• 20.09.2017

(...) Natürlich ist es zu begrüßen, wenn Schulkinder weniger Ballast auf dem Rücken schleppen müssen und die schweren Schulbücher nicht jedes Mal hin und her getragen werden müssen. Soweit ich weiß, bieten einige Schulbuchverlage auch für E-Books günstige Klassenlizenzen an! Vielleicht wäre das erst einmal eine Option, zumal doch sicherlich auch noch andere Schüler und Eltern in der Klassengemeinschaft daran Interesse hätten? (...)

Portrait von Thomas Rachel
Antwort von Thomas Rachel
CDU
• 19.09.2017

Sehr geehrter Herr T.,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Sibylle Schmidt
Antwort von Sibylle Schmidt
AfD
• 18.09.2017

(...) Musikerinnen und Autoren, Journalistinnen und Filmemacher, Künstler und Urheber aller Art werden für ihr geistiges Eigentum nicht mehr ausreichend entlohnt. Auf der anderen Seite wird die Bevölkerung einer Welle von juristischen Abmahnungen unterworfen, die allesamt behaupten, eine ID- Nummer im Wireless Lan eindeutig zuordnen zu können. (...)

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort von Aydan Özoğuz
SPD
• 19.09.2017

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Wir haben der PKW-Maut, einem Herzensprojekt der CSU, dem wir weiterhin kritisch gegenüber stehen, nur unter der Grundbedingung zugestimmt, dass kein Bürger einer Mehrbelastung ausgesetzt wird. Da die Maut, genau wie die Kfz-Steuer auf Grundlage der Schadstoffklasse und des Hubraums berechnet wird, werden auch Sie nicht mehr als die 20 Euro zahlen müssen. (...)

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