Bundestag Wahl 2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Manuel Paschke
Antwort von Manuel Paschke
DIE LINKE
• 13.08.2017

(...) Daher fordern wir unter anderem eine Arbeitszeitverkürzung, die um 30 Wochenstunden oder einen Sechs-Stunden-Tag kreist, bei vollem Lohn- und (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 28.08.2017

(...) Ich bin sehr froh über die Klarheit und Konsequenz mit der Stephan Weil reagiert hat. Es richtig, die Mehrheitsverhältnisse in Niedersachsen schnell zu klären und die Menschen auch diesen Vorgang bei vorgezogenen Neuwahlen selbst bewerten zu lassen. (...)

Portrait von Michael Braun
Antwort von Michael Braun
Bündnis 90/Die Grünen
• 07.08.2017

(...) Zu allererst steht hier allerdings die Autoindustrie in der Verantwortung, die leider in Deutschland mit Samthandschuhen angefasst wird. Die Einführung einer blauen Plakette ist eine GRÜNE Forderung als erster Schritt zu einer Verbesserung der Situation. Langfristig brauchen wir aber ganz neue und emissionsfreie Mobilitätskonzepte für Stadt und Land. (...)

Portrait von Rüdiger Lucassen
Antwort von Rüdiger Lucassen
AfD
• 05.08.2017

(...) Die seit 2005 mehrfach geänderten Planfeststellungsbeschlüsse in der Bauverantwortung von Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz belegen, dass SPD- und CDU-geführte Landesregierungen mit überwiegender Regierungsbeteiligung der Grünen keine innovative Politik gestalten können und den Wirtschaftsstandort Deutschland dramatisch gefährden. Vor allen Dingen die ausschließlich ideologisch gesteuerte Politik der Grünen mit entsprechenden Verordnungen wie der "Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie" (FFH) und "Vogelschutzrichtlinie" lähmen in die Zukunft gerichtete Infrastrukturplanungen. Erschwerend kommt hinzu, dass die Altparteien wie CDU und SPD allein der Mehrheitsbeschaffung wegen die Politik der Grünen übernehmen oder mit diesen koalieren. (...)

Portrait von Amira Mohamed Ali
Antwort von Amira Mohamed Ali
BSW
• 13.09.2017

(...) Ich bin dafür den Konsum von Canabis zu entkriminalisieren und staatliche Abgabestellen zu schaffen - insbesondere für die medizinische Nutzung von Canabis. Außerdem bin ich dafür Beratungsangebote zu fördern, die Anlaufstelle und Hilfe für Menschen sind, die ein Leben ohne Drogen führen möchten. (...)

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