Bundestag Wahl 2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Sabine Zimmermann
Antwort von Sabine Zimmermann
DIE LINKE
• 12.09.2013

(...) Was als alt angesehen wird, ist ja zudem nichts zuletzt angesichts der wachsenden Lebenserwartung sehr im Wandel. Letztlich muss von Fall zu Fall entschieden werden, wo eine Adoption dem Kindeswohl dienen würde und wo nicht. Da wir aus unseren Erfahrungen wissen, dass bei den Ämtern zum Teil Vorurteile gegenüber möglichen Eltern nicht nur in Hinsicht auf deren sexuelle Orientierung sondern auch auf deren soziale Herkunft und das Alter bestehen, wären Weiterbildungsmaßnahmen im Sinne eines Antidiskriminierungstrainings sicher sinnvoll. (...)

Carsten Körber MdB
Antwort von Carsten Körber
CDU
• 23.08.2013

(...) Der Ansatz der Union ist es, die Lohnfindung weiterhin den Tarifparteien zu überlassen und für Regionen oder Branchen, die nicht ausreichend durch Tarifparteien vertreten werden, eine Kommission aus Vertretern der Tarifparteien zu bilden, die dann die Lohnfindung vornehmen. Damit sind sittenwidrige Löhne ausgeschlossen, ohne die Lohnfindung aus der Hand der Tarifparteien zu geben. (...)

Portrait von Lars Dörner
Antwort von Lars Dörner
Bündnis 90/Die Grünen
• 23.08.2013

(...) Dass sich in den letzten Jahren daran aber nicht viel geändert hat dürfte bekannt sein. Ihre Verwunderung nach vermute ich, dass Sie einzig auf die Einkommenssteuer schauen. In diesem Fall wären Sie zurecht verwundert. (...)

Portrait von Emanuel Kotzian
Antwort von Emanuel Kotzian
PIRATEN
• 28.08.2013

(...) Wir als Piratenpartei haben da eine etwas andere Herangehensweise an die konkrete Ausgestaltung, welche es derzeit nicht ermöglicht über eine genaue Höhe, regionale Unterschiede oder dergleichen zu Antworten. Denn zur letztendlichen Einrichtung des bedingungslosen Grundeinkommens wollen wir eine Enquete-Kommission im Deutschen Bundestag gründen, deren Ziel die konkrete Ausarbeitung und Berechnung neuer sowie die Bewertung bestehender Grundeinkommens-Modelle sein soll. Für jedes Konzept sollen die voraussichtlichen Konsequenzen sowie Vor- und Nachteile aufgezeigt und der Öffentlichkeit transparent gemacht werden. (...)

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