Bundestag Wahl 2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Stefan Rebmann
Antwort von Stefan Rebmann
SPD
• 12.08.2013

(...) Was eine “bessere Drogenpolitik” ausmacht, ist sicher eine Frage der Auslegung. Recht gebe ich Ihnen aber, wenn Sie sagen, der ´war on drugs´ sei gescheitert. (...)

Portrait von Gerhard Schick
Antwort von Gerhard Schick
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.08.2013

(...) Ich kann Ihnen nur zustimmen: Das Verbot von Cannabis ist gescheitert. (...) Bis es zu einer Legalisierung kommt, ist noch ein langer Weg zu gehen, denn insbesondere bei Union und FDP sitzen zahlreiche Befürworterinnen und Befürworter der Prohibition. (...)

Portrait von Egon Jüttner
Antwort von Egon Jüttner
CDU
• 08.08.2013

(...) Wir verfolgen einen integrativen Ansatz in der Suchtpolitik, in dem legale wie illegale Suchtstoffe gemeinsam in den Blick genommen werden. Anders als in einigen anderen europäischen Ländern orientiert sich unsere Politik daher nicht an einzelnen Suchtmitteln wie Cannabis. (...)

Portrait von Peter Weispfenning
Antwort von Peter Weispfenning
MLPD
• 05.08.2013

(...) Die wichtigste Selbstorganisation muss aber die des kämpferischen Umweltschutzes sein. Deshalb unterstützen wir den Gedanken einer schlagkräftigen Umweltgewerkschaft.

Portrait von Sebastian von Hoff
Antwort von Sebastian von Hoff
PIRATEN
• 06.08.2013

(...) wie Sie richtig anmerken, betrifft die Verdrängung nicht nur Mieter*innen sondern eben auch die Kulturszene des Bezirks. Bisher konnte man zum Glück noch kein Clubsterben auf Grund der neuen GEMA-Tarifstruktur feststellen, was aber wahrscheinlich darauf zurückzuführen ist, dass die neue aufsehen erregende Tarifstruktur für 2013 erst einmal ausgesetzt wurde. (...)

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