Bundestag Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Dagmar Feldmann
Antwort von Dagmar Feldmann
FAMILIEN-PARTEI
• 31.08.2009

(...) Natürlich sind wir als Generationenpartei ebenfalls für Nachhaltigkeit und Umweltschutz, denn wir wollen die Erde mindestens in dem Zustand für unsere Kinder und Kindeskinder erhalten, wie sie derzeit ist, oder besser als sie derzeit ist. (...)

Portrait von Sabine Leidig
Antwort von Sabine Leidig
DIE LINKE
• 02.09.2009

(...) Dabei ist sicher zu stellen, dass der Zugang zu Bildung nicht nur formal gleichberechtigt allen Kindern und Jugendlichen offen steht, sondern dass auch die materiellen Voraussetzungen geschaffen werden, um die Bildungsangebote auch tatsächlich beanspruchen zu können. In Hessen werden wir uns darüber hinaus dafür einsetze, die Verpflichtung des Schulträgers zur Übernahme der Schülerbeförderungskosten von der Grund- und Mittelstufe auf die Oberstufe auszudehnen, damit Schülerinnen und Schülern unabhängig vom Einkommen der Eltern der Besuch einer weiterführenden Schule möglich ist. (...)

Portrait von Claudia Wiest
Antwort von Claudia Wiest
ÖDP
• 30.08.2009

Sehr geehrter Herr Dr. Creuzburg,

mit Bedauern habe ich heute die Absage für die Podiumsdiskussion am 16.09.09 in Regensburg über "Abgeordnetenwatch.de" erhalten.

Antwort von Franziska Engehausen
SPD
• 08.09.2009

(...) Als Politikerin aus dem Süden bin ich der Ansicht, dass der "Süden" sehr wichtig ist für die SPD. Dass wir nicht nur im Proporz zu anderen Landesverbänden, sondern auch in der Kompetenz vorne mit dabei sind, lässt sich daran ablesen, dass mit Christian Lange und Ute Kumpf als parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion und mit Ute Vogt als Mitglied des Bundespräsidiums der SPD, Schlüsselpositionen besetzt sind. (...)

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort von Konstantin von Notz
Bündnis 90/Die Grünen
• 22.09.2009

(...) Angesichts all dieser Fragen - insbesondere der einer seriösen Gegenfinanzierung - und bisher aus meiner Sicht nur unzureichender Antworten, halte ich eine zeitnahe Umsetzung des BGE aus heutiger Perspektive für annähernd ausgeschlossen. Richtig ist aber - und deswegen lohnt die Weiterentwicklung der Idee eines BGE allemal -, dass unser gegenwärtiges Sozialsystem dringender Reformen bedarf. (...)

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