Bundestag Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Heinz Schmitt
Antwort von Heinz Schmitt
SPD
• 25.09.2009

(...) Für mich sollte der ÖPNV wo immer möglich Vorrang vor dem Individualverkehr haben. Deswegen bin ich sehr dafür, die Strukturen zu schaffen, um das Angebot an öffentlichen Verkehrsmitteln zu verbessern und für die Nutzer attraktiv zu gestalten. Denn nur wenn ein Angebot die Menschen überzeugt, werden sie bereit sein den eigenen Wagen stehen zu lassen und auf Busse oder Bahnen umzusteigen. (...)

Portrait von Dagmar Enkelmann
Antwort von Dagmar Enkelmann
DIE LINKE
• 07.09.2009

(...) Der Antrag wurde leider abgelehnt, DIE LINKE unterstützt daher die aktuelle Kampagne großer Behindertenverbände für ein Teilhabesicherungsgesetz (dazu gehört auch Sicherung persönlicher Mobilität) und wird diese Forderung in der kommenden Wahlperiode parlamentarisch umsetzen. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 10.09.2009

Sehr geehrter Herr Aran,

Ihre Nachricht vom 7. September 2009 an Herrn Dr. Guido Westerwelle, MdB haben wir erhalten. Der Vorsitzende bat mich, Ihnen zu antworten.

Portrait von Hermann Kues
Antwort von Hermann Kues
CDU
• 21.09.2009

(...) wir können und wollen uns in Afghanistan einer internationalen Verantwortung nicht entziehen. Ohne die Präsenz der Nato bestünde die Gefahr, dass dem menschenverachtenden Regime der Taliban wieder Tür und Tor geöffnet wird. (...)

Portrait von Jimmy Schulz
Antwort von Jimmy Schulz
FDP
• 16.09.2009

(...) Die KFZ-Steuer ist meiner persönlichen Meinung nach untauglich um den Klimaschutz ernsthaft voranzubringen. Denn hier wird nicht berücksichtigt wer wieviel CO2 emitiert. (...)

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