Bundestag Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Antwort von Norbert Welk
PIRATEN
• 29.07.2009

(...) Diese Ehre kann in der gleichen Debatte dann auch die Piratenpartei für sich in Anspruch nehmen, da sich ähnliche, wie der von Ihnen beispielhaft beschriebene Artikel, zuhauf in den Print- und Onlinemedien finden lassen. Meinen Piratenkollegen gegenüber habe ich mich, eher scherzhaft aber im Kern ernst gemeint, dahingehend geäußert, dass wir uns überlegen müßten, was wir falsch gemacht haben, sofern die BILD-Zeitung eines Tages etwas Positives über uns zu berichten weiß. (...)

Portrait von Dagmar Enkelmann
Antwort von Dagmar Enkelmann
DIE LINKE
• 07.08.2009

(...) Nunmehr soll dieser im Jahre 2010 beginnen. Damit verbindet sich die Hoffnung, die kilometerlangen Staus zwischen der Berliner Stadtgrenze und der Autobahnanschlussstelle Marzahn zu verringern. Die enorme Belastung der dort wohnenden Bürgerinnen und Bürger ist auch meiner Ansicht nach unzumutbar. (...)

Portrait von Hans-Georg von der Marwitz
Antwort von Hans-Georg von der Marwitz
CDU
• 31.07.2009

(...) Da der Ausbau der Landesstraße L33 in Hönow in den Kompetenzbereich der Landespolitik Brandenburg fällt, sind mir derzeit keine genauen Informationen über den Stand der Planungen bekannt. Fest steht allerdings, dass die zweispurige L33 zwischen der Berliner Landesgrenze und der A10 eine zu geringe Kapazität besitzt, um die Verkehrströme aus und nach Berlin entsprechend zu bewältigen. Über die Art der Realisierung, in die alle Betroffenen gleichermaßen miteinbezogen werden müssen, haben aber die zuständigen Landesstellen zu entscheiden. (...)

Portrait von Volker Blumentritt
Antwort von Volker Blumentritt
SPD
• 26.08.2009

(...) Doch dies bedeutet nicht, dass der "Verteidigungsfall" nach dem deutschen Grundgesetz ausgelöst ist. Deutschland befindet sich nicht im Krieg und die deutsche Bundeskanzlerin ist nicht die Oberkommandierende. (...)

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