Bundestag Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Ingo Schmitt
Antwort von Ingo Schmitt
CDU
• 18.08.2009

(...) Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat ganz eindeutig klargestellt, dass die Sperrmaßnahmen auf kinderpornographische Internet-Seiten beschränkt bleiben. Löschen geht vor Sperren: Wir bekämpfen das Übel an der Wurzel und werden nur dann sperren, wenn wir gegen die Inhalte nicht oder nicht zeitnah vorgehen können. (...)

Portrait von Katherina Reiche
Antwort von Katherina Reiche
CDU
• 06.08.2009

Sehr geehrter Herr Wilhelm,

Sie können sich gern auch an Ihren zuständigen CDU-Bundestagsabgeordneten in Neuss, Herrn Herman Gröhe MdB wenden.

Mit freundlichen Grüßen

Katherina Reiche

Portrait von Hans-Christian Friedrichs
Antwort von Hans-Christian Friedrichs
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.08.2009

(...) Existiert eine Schätzung, dass der Verkehr auf der einer Bundesstraße in den nächsten Jahrzehnten zunimmt, dann folgt daraus, zumindest diese Straße auszubauen oder sogar dass eine Autobahn zu planen sei. Dass zur Erreichung der Klimaschutzziele der Bundesregierung auch Taten – insbesondere im Bereich der Mobilität – notwendig sind, wird von den Regierungsparteien und der FDP gern ignoriert oder bestenfalls mit Feigenblatt-Aktivitäten gewürdigt. Verkehr und damit den CO2-Ausstoß zu vermeiden, spielt dabei keine Rolle, im Gegenteil – Bewegung von Menschen und Gütern wird immer noch mit Wirtschaftswachstum, der Schaffung und dem Erhalt von Arbeitsplätzen gleichgesetzt, Zusammenhänge die nicht mehr zeitgemäß sind. (...)

Portrait von Lothar Sommer
Antwort von Lothar Sommer
Einzelbewerbung
• 06.08.2009

(...) wie Sie aus meinem „Wahlkampfprogramm“ entnehmen können, setze ich mich für Frieden in Afghanistan ein. Das beinhaltet den Abzug aller fremden Truppen aus diesem Land, beginnend mit der Bundeswehr, um anschließend unter Einsatz von politischen, diplomatischen und wirtschaftlichen Aktivitäten den Aufbau des Landes zu organisieren. (...)

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