Bundestag - Fragen & Antworten

Bisher hat der Internationale Gerichtshof in dem von Ihnen angesprochenen Verfahren noch keine endgültige Entscheidung getroffen, sondern lediglich vorläufige Maßnahmen angeordnet. Diese Maßnahmen sind selbstverständlich völkerrechtlich bindend.

Gemeinsam mit der SPD Düsseldorf setze ich mich dafür ein, dass bezahlbarer Wohnraum geschaffen und nutzbar gemacht wird

Sehr geehrter Herr P.,

Wirtschaft und Soziales müssen stets zusammengedacht werden!

Eine Verlegung des Hamburger Hauptbahnhofs ist zurzeit nicht geplant und wäre mit erheblichen Nachteilen für die Innenstadt verbunden.