Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort von Sahra Wagenknecht
BSW
• 07.06.2024

Es gab im Bundestag keine Abstimmung zum WHO-Pandemievertrag. Es gab am 16. Mai nachmittags eine Abstimmung zu einem kurzfristig aufgesetzten Antrag der AfD zu dem Thema, wobei in dem Antrag wichtige Fragen - etwa Kritik an der privaten Finanzierung der WHO - fehlten.

Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.07.2024

Seit 2021 gibt es in Deutschland den nationalen Emissionshandel in den Bereichen Wärme und Verkehr. Jede durch Benzin, Diesel oder Heizöl ausgestoßene Tonne CO2 kostet aktuell 30 €.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 04.06.2024

Ich bin Ihrer Auffassung. Ich war auch dagegen, die diplomatischen Beziehungen zu Syrien vollständig abzubrechen. Leider ist es geschehen und nun fällt es schwer, sie wieder herzustellen. Ich unterstütze aber Ihre Bestrebungen.

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort von Dirk Wiese
SPD
• 22.05.2024

Viele wichtige Vorhaben konnten wir dennoch in den letzten Monaten erfolgreich umsetzen, wie bspw. die Weiterentwicklung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes, das Chancenaufenthaltsgesetz oder die Beschleunigung der Asylverfahren. Leider mussten allerdings auch einige Vorhaben des Koalitionsvertrags erstmal zurückstehen. So auch Verbesserungen bei der Familienzusammenführung.

E-Mail-Adresse