Bundestag - Fragen & Antworten | abgeordnetenwatch.de

Frage von Chris B. • 17.11.2021

Antwort von Stephan Brandner

AfD • 17.11.2021

Eine Impfpflicht lehnen wir ab. Wir stehen für Eigenverantwortung und nicht für Zwang.

Frage von Bernd B. • 17.11.2021

Muss das Cannabiskontrollgesetz ihrer Partei für eine Umsetzung zwingend mit Zustimmung durch die absolute Mehrheit des Bundesrats verabschiedet werden?

Antwort von Konstantin von Notz

Bündnis 90/Die Grünen • 19.11.2021

Die bisherige Cannabis-Verbotspolitik ist gescheitert. Die negativen Folgen der bisherigen, repressiven Drogenpolitik sind offensichtlich. Viele gesundheitliche Schäden im Zusammenhang mit Cannabis sind gerade die Folge dieser Politik

Frage von Ursula H. • 17.11.2021

Sie erwägen, bei der Abstimmung für bewaffnete Drohnen zu stimmen? Können sie das Einsatzkonzept der bewaffneten Drohnen kontrollieren?

Antwort ausstehend von Heiko Maas

SPD

Folgen

Frage von Thomas S. • 17.11.2021

1. Wie viele Menschen arbeiten ehrenamtlich in der Fluchthilfe? 2. Wird Menschen mit ALG 2 und H-4 eine echte Teilhabe an der Gesellschaft ermöglicht? Was sehen Sie als Ursachen der Fluchtkrise?

Antwort von Katja Keul

Bündnis 90/Die Grünen • 19.11.2021

Diese Solidarität ist natürlich numerisch schwer festzuhalten, doch sie war nicht zu übersehen und viele Menschen haben sich zu dieser schwierigen Zeit durch freiwilliges Engagement eingebracht.