Bundestag - Fragen & Antworten | abgeordnetenwatch.de

Frage Status

Frage von Peter P. • 11.12.2021

Wie wollen sie die zukünftige Mobilität so an den Ausbau des Bahnverkehrs und der nötigen Infrastruktur binden, damit sie sich als wichtiger Beschäftigungsmotor unserer Wirtschaft entwickeln kann?

Antwort von Volker Wissing

FDP • 31.05.2023

Wir wollen mit Planbarkeit und einer gesicherten Finanzierung Tempo für unsere Sanierungs- und Neubaupläne.

Frage von Frank S. • 11.12.2021

Sie haben vor der Bundestagswahl den Eindruck erweckt, GEGEN eine Covid19 Impfpflicht zu sein. Heute, nach der Bundestagswahl, im Bundestag aber für eine partielle Impfpflicht gestimmt. Wieso?

Antwort von Julia Verlinden

Bündnis 90/Die Grünen • 20.01.2022

Eine einrichtungsbezogene Impfpflicht zum Beispiel in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen, die im Dezember beschlossen wurde, hilft zuerst einmal den vulnerabelsten Menschen in unserer Gesellschaft, denen wir in dieser Zeit unsere volle Solidarität zeigen müssen.

Frage von Frank S. • 11.12.2021

Sie haben vor der Bundestagswahl den Eindruck erweckt, GEGEN ein Covid19 Impfpflicht zu sein. Heute, nach der Bundestagswahl, im Bundestag aber für eine partielle Impfpflicht gestimmt. Wieso?

Antwort von Jakob Blankenburg

SPD • 23.12.2021

Die partielle Impfpflicht ist wichtig, um vulnerable Gruppen zu schützen. Daher halte ich die einrichtungsgebundene Impfpflicht für richtig.

Frage von Levin P. • 11.12.2021

Welche Evidenz gibt es für die beschlossenen Änderungen im Infektionsschutzgesetz, u.a. 3G-Regel im öffentlichen Personenverkehr und Impfpflicht für Pflegepersonal?

Antwort von Paula Piechotta

Bündnis 90/Die Grünen • 25.01.2022

Tägliche Testungen des Gesundheitspersonals halte ich aufgrund der bekannten relevanten Rate an falsch-negativen Tests etc. für nicht vergleichbar sicher.