Wir Grüne sehen die Praxis der Gewerbesteuerabsenkung zulasten umliegender Gemeinden kritisch.
Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen verfolgt den Fall von Julian Assange seit langem mit großer Aufmerksamkeit und Sorge
Ich war in Abwägung des Für und Wider für eine allgemeine Impflicht, kann aber auch die Haltung der Abgeordneten zum Teil nachvollziehen, die dazu eine andere Haltung eingenommen haben.
Die Impfung ist der beste Weg, die persönliche Gesundheit zu schützen und die Folgen des Infektionsgeschehens in künftigen Wellen zu reduzieren.
Der kollektive Verbraucherschutz ist eines der wesentlichen Ziele der BaFin, die sie im Rahmen ihrer Aufgabe, ein funktionsfähiges, stabiles und integres deutsches Finanzsystem zu gewährleisten, verfolgt.
Ein staatlicher Eingriff in die körperliche Unversehrtheit einer Bürgerin oder eines Bürgers war in meinen Augen nur für Personen ab 50 Jahren verhältnismäßig und zu rechtfertigen.