Name Absteigend sortieren | Fraktion | Wahlkreis | Stimmverhalten | |
---|---|---|---|---|
![]() | Stefan Seidler | fraktionslos | 1 - Flensburg – Schleswig | Dafür gestimmt |
![]() | Detlef Seif | CDU/CSU | 92 - Euskirchen - Rhein-Erft-Kreis II | Nicht beteiligt |
![]() | Stephan Seiter | FDP | 264 - Waiblingen | Dagegen gestimmt |
![]() | Thomas Seitz | AfD | 283 - Emmendingen - Lahr | Dagegen gestimmt |
![]() | Lina Seitzl | SPD | 287 - Konstanz | Dagegen gestimmt |
![]() | Melis Sekmen | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 275 - Mannheim | Dagegen gestimmt |
![]() | Rainer Semet | FDP | 279 - Pforzheim | Dafür gestimmt |
![]() | Martin Sichert | AfD | 244 - Nürnberg-Nord | Dagegen gestimmt |
![]() | Thomas Silberhorn | CDU/CSU | 236 - Bamberg | Dagegen gestimmt |
![]() | Björn Simon | CDU/CSU | 185 - Offenbach | Dagegen gestimmt |
![]() | Petra Sitte | DIE LINKE. | 72 - Halle | Dagegen gestimmt |
![]() | Judith Skudelny | FDP | 258 - Stuttgart I | Dafür gestimmt |
![]() | Nyke Slawik | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 101 - Leverkusen - Köln IV | Dagegen gestimmt |
![]() | Tino Sorge | CDU/CSU | 69 - Magdeburg | Dagegen gestimmt |
![]() | Jens Spahn | CDU/CSU | 124 - Steinfurt I - Borken I | Nicht beteiligt |
![]() | Anne-Monika Spallek | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 127 - Coesfeld - Steinfurt II | Dagegen gestimmt |
![]() | Dirk Spaniel | AfD | 258 - Stuttgart I | Dagegen gestimmt |
![]() | Merle Spellerberg | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 160 - Dresden II - Bautzen II | Dagegen gestimmt |
![]() | René Springer | AfD | Dagegen gestimmt | |
| Svenja Stadler | SPD | 36 - Harburg | Dafür gestimmt |
![]() | Katrin Staffler | CDU/CSU | 215 - Fürstenfeldbruck | Dagegen gestimmt |
![]() | Nina Stahr | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 79 - Berlin-Steglitz-Zehlendorf | Dagegen gestimmt |
![]() | Martina Stamm-Fibich | SPD | 242 - Erlangen | Dagegen gestimmt |
![]() | Bettina Stark-Watzinger | FDP | 181 - Main-Taunus | Dagegen gestimmt |
![]() | Till Steffen | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | 20 - Hamburg-Eimsbüttel | Dagegen gestimmt |
Der Antrag unter dem Titel „Impfbereitschaft ohne allgemeine Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 erhöhen“ wurde von einer Gruppe Abgeordneter insbesondere der Fraktionen der FDP und DIE LINKE eingebracht. Dazu zählen unter anderem Wolfgang Kubicki, Dr. Sahra Wagenknecht und Dr. Gregor Gysi.
In ihrem Antrag argumentieren sie, dass die auf eine nachhaltige Entlastung des Gesundheitssystems abzielende allgemeine Impfpflicht von noch nicht abschließend geklärten Fragen abhinge. Dabei ginge es unter anderem um die Schutzdauer und den Schutzumfang der Impfung gegen COVID-19 in verschiedenen Altersgruppen. In Anbetracht der Schwere des Grundrechtseingriffes durch eine allgemeine Impfpflicht fielen diese Unwägbarkeiten besonders ins Gewicht. Deshalb solle man von einer Einführung dieser absehen.
Dennoch begrüßt der Antrag, dass sich bislang Millionen Bürger:innen gegen COVID-19 haben impfen lassen. Menschen, die sich noch nicht haben impfen lassen, werden aufgefordert, von Impfangeboten schnellstmöglich und umfassend Gebrauch zu machen. Ebenso wird in dem Antrag den Wissenschaftler:innen gedankt, die die Impfungen entwickelt haben. Zur Werbung für das Impfen könnten neben niedrigschwelligen Impfangeboten unter anderem persönliche Anschreiben verfasst werden.
Nicht zuletzt weist der Antrag darauf hin, dass es von verschiedenen Mandatsträger:innen immer wieder das Versprechen gegeben habe, dass keine allgemeine Impfpflicht eingeführt werde. Der Vertrauensverlust durch diesen Versprechensbruch sei schwer abzusehen und nicht zu unterschätzen. Auch deshalb solle der Bundestag mit dem Antrag bekräftigen, dass weiterhin zum Impfen aufgerufen werde, jedoch keine Einführung einer allgemeinen Impfpflicht geplant sei.
Die Schlussdebatte zu den verschiedenen Anträgen zur Impfpflicht wird im Artikel zur Impfpflicht ab 60 vorgestellt.