Bundestag - Fragen & Antworten | abgeordnetenwatch.de

Frage von Rupert R. • 14.04.2021

(...) ich möchte gerne Ihr Statement zur aktuellen Debatte und der geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes. (...)

Antwort ausstehend von Stephan Pilsinger

CSU

Frage von Christof K. • 14.04.2021

(...) Wie sehen Sie die Wirksamkeit und Verhältnismäßigkeit hinsichtlich Regelgrößen und Maßnahmen bei der Änderung des IfSG §28b begründet?

Antwort von Rudolf Henke

CDU • 30.04.2021

(...) Der Inzidenzwert ist unser frühester Indikator für negative Folgeeffekte im Gesundheitswesen (...)

Frage von Jörg A. • 14.04.2021

(...) wie stehen Sie zu den vom Kabinnet beschlossenen Änderungen im Infektionsschutzgesetz? (...)

Antwort von Joe Weingarten

SPD • 15.04.2021

(...) Ich bitte darum, die abschließenden Beratungen abzuwarten, möchte aber nicht versäumen, deutlich zu machen, dass ich ein bundeseinheitliches Vorgehen zur schnellstmöglichen Eindämmung der neuerlich stark ansteigenden Infektionszahlen grundsätzlich für unerlässlich halte. (...)

Frage von Annette B. • 14.04.2021

(...) Diese Strategie würde in relativ kurzer Zeit eine weitgehende Rückkehr zum öffentlichen und privaten Leben vor der Pandemie ermöglichen. Wie stehen Sie persönlich zu diesem Konzept?

Antwort von Annalena Baerbock

Bündnis 90/Die Grünen • 12.08.2021

Die Bundesregierung muss diesmal endlich vorausschauende Politik machen.

Frage von Thomas S. • 14.04.2021

(...) Warum leisten diese Unternehmen dann nicht eine genauso aussagefähige Information betreffs der Vergütung? Warum sollen etwaige Bewerber/innen die Vergütung erst erfragen müssen? (...)

Antwort von Sarah Ryglewski

SPD • 20.05.2021

(...) Die Vergütung ist fester Bestandteil der Vertragsvereinbarungen zwischen Arbeiternehmer*in und Arbeitgeber*in. (...)

Frage von Rainer B. • 14.04.2021

(...) wie werden Sie bei der Abstimmung über die Änderung des Infektionsschutzgesetzes stimmen? Und wie begründen Sie das? (...)

Antwort von Tankred Schipanski

CDU • 22.04.2021

(...) ich bekomme sehr viele Anfragen zum 4. Bevölkerungsschutzgesetz. (...)

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