Bundestag - Fragen & Antworten

Die schwarz-grüne Koalition im Rat hat sich auf einen Prozess geeinigt, wie Straßen in Düsseldorf umbenannt werden können.

In der Vergangenheit hat aber gerade meine SPD-Fraktion viele Verbesserungen für Transsexuelle Mitbürgerinnen und Mitbürger beschlossen (z.B. Drittes Geschlecht bei Ausschreibungen)

An dem Tatbestand der Volksverhetzung werden große Anforderungen gestellt