Bundestag - Fragen & Antworten

Luise Amtsberg steht in der Natur und lächelt in die Kamera
Antwort von Luise Amtsberg
Bündnis 90/Die Grünen
• 10.05.2021

(...) Dieser Ausgewogenheit soll die Entnahme nach dem Prinzip des maximalen dauerhaften Ertrages gewährleisten (MSY). Nur so kann der langfristige Erhalt der Küstenfischerei und ihrer wirtschaftlichen Basis, der Fischbestände ermöglicht werden. (...)

Copyright: Tobias Koch
Antwort von Ralph Brinkhaus
CDU
• 19.05.2021

(...) Ein Eingriff in das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis ist laut Infektionsschutzgesetz denkbar, wenn z.B. schriftliche Mitteilungen von infizierten Personen durch Behörden oder medizinischen Stellen gelesen und ausgewertet werden. (...)

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