Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Frank F. • 23.10.2017
Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.07.2019

(...) Deswegen wollen wir Einträge von Mikroplastik in unsere Umwelt stoppen. Wir fordern, dass die Bundesregierung dem Vorbild Schwedens folgt und Mikroplastik in Kosmetika und Körperpflegeprodukten verbietet. Ein solches Verbot muss sowohl feste Plastikpartikel als auch flüssige oder wachsartige Kunststoffe umfassen. (...)

Portrait von Marlene Mortler
Antwort von Marlene Mortler
CSU
• 29.01.2018

(...) Cannabiskonsum ist in Deutschland nicht strafbar und somit auch kein Grund für Strafverfolgung. Zudem hat der Gesetzgeber mit § 31a des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) die Möglichkeit geschaffen, beim Besitz "geringer Mengen" zum Eigenkonsum unter bestimmten Umständen von Strafe abzusehen. (...)

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort von Lars Klingbeil
SPD
• 17.11.2017

(...) Die SPD Stadtratsfraktion hat in der Vergangenheit eine Bürgerbefragung unterstützt, jedoch nicht die Unterstützung der anderen Fraktionen erhalten. Ich hätte eine Bürgerbefragung unterstützt und freue mich, dass die Stadt der Öffentlichkeit Inhalte eines Gutachtens vorstellt. (...)

Portrait von Susanne Mittag
Antwort von Susanne Mittag
SPD
• 17.11.2017

(...) Hierbei steht das Umweltministerium im Streit mit dem CSU-geführten Landwirtschaftsministerium, welches die Zulassung für weitere 5 Jahre verlängern wollte. Die SPD wird auch weiterhin einer Neuzulassung von Glyphosat nicht zustimmen, da die Auswirkungen auf Gesundheit und Biodiversität nicht zu verantworten sind. (...)

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