Bundestag - Fragen & Antworten | abgeordnetenwatch.de

Frage von Jens G. • 10.08.2021

Stehen Sie weiterhin zu Ihrer Aussage, daß Geimpfte und Ungeimpfte gleich behandelt werden müssen?

Antwort ausstehend von Angela Merkel

CDU

Frage von Annette S. • 10.08.2021

Guten Tag, die Politik beruhigt nicht die Corona Lage - im Gegenteil! Investitionen werden dadurch zurückgehalten. Wann kommt die Neustarthilfe plus zur Auszahlung? Die Hotlines sind überfordert!!

Antwort ausstehend von Peter Altmaier

CDU

Frage von Tim G. • 10.08.2021

Warum übernehmen die Krankenkassen keine Fahrtkosten zur Corona-Impfung

Antwort ausstehend von Sabine Dittmar

SPD

Frage von Sebastian F. • 10.08.2021

Sehr geehrter Herr Brehm, Wie stehen Sie zur 'Verlängerung der epidemischen Notlage von nationaler Tragweite' und welche Begründung haben Sie dafür? Mit freundlichen Grüßen, Sebastian Frank

Antwort von Sebastian Brehm

CSU • 06.09.2021

Ein erneutes Reaktivieren der Bundesnotbremse ist aber nicht mehr vorgesehen - das halte ich für richtig - da sich die Situation insbesondere in den Krankenhäusern entspannt hat.

Frage von Sebastian F. • 10.08.2021

Sehr geehrte Frau Weisgerber, Wie stehen Sie zur 'Verlängerung der epidemischen Notlage von nationaler Tragweite' und welche Begründung haben Sie dafür? Mit freundlichen Grüßen, Sebastian Frank

Antwort von Anja Weisgerber

CSU • 23.08.2021

Die Feststellung des Fortbestehens der epidemischen Lage von nationaler Tragweite ist die Voraussetzung für zahlreiche Verordnungen und Rechtsakte der Bundesregierung und der Landesregierung.

Frage von Sebastian F. • 10.08.2021

Sehr geehrte Frau Heinrich, Wie stehen Sie zur 'Verlängerung der epidemischen Notlage von nationaler Tragweite' und welche Begründung haben Sie dafür? Mit freundlichen Grüßen, Sebastian Frank

Antwort von Gabriela Heinrich

SPD • 12.08.2021

ich halte eine befristete Verlängerung der epidemische Lage von nationaler Tragweite für richtig.

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